SP-Dossier zu Prölls Kostenexplosion

Spar-Streit

© Kernmayer

SP-Dossier zu Prölls Kostenexplosion

Sparefroh. Im Spar-Streit mit Finanzminister Josef Pröll holt die SPÖ nun zum Gegenschlag aus: ÖSTERREICH liegt die „Sünden-Liste“ des VP-Chefs und der „hohen Kosten des Finanzministeriums“ vor: Demnach kostet die Steuer- und Zollkoordination 33,5 Mio. €. In der Zollverwaltung fallen „Mehrleistungsvergütungen von 40 Mio. €“ an – „Belohnung beim Zoll: 2,9 Mio.“ Dazu gibt es im Finanzressort eine „Infektionszulage“. Für Dienstreisen gibt der Zoll 11,3 Mio. € aus, die Zentralstelle gar 4 Mio. Der unabhängige Finanzsenat verursache mit „21 Mio. € drei Mal so hohe Kosten wie der Asylgerichtshof“. Der Sachaufwand belaufe sich auf 334 Mio. €. Allein „für den IT-Bereich gibt das Ressort 154 Mio. € aus – das 20-Fache anderer Ressorts“. Trotz dieser IT-Kosten zahlt das BMF 16,6 Mio. € für Porto und Briefmarken. Ein SP-Mann ätzt: „Wie wäre es, wenn Pröll endlich bei sich selbst spart?“

Ein Wiener Schnitzel wurde zum Eisbrecher

Lunch im Haas-Haus. Am Mittwoch wurde Luxemburgs Premier Jean-Claude Juncker im Kanzleramt offiziell geehrt. Danach ging es zum vertraulichen Mittagessen ins Do & Co in Wien. Kanzler Werner Faymann, Juncker, Staatssekretär Josef Ostermayer und Luxemburgs Finanzminister aßen im abgetrennten Bereich im achten Stock des Haas-Hauses gemütlich Schnitzel.

Dabei kamen sich der rote Faymann und der konservative Juncker näher, vor allem als der Luxemburger gegen das „Privatisierungsgesäusel“ herzog. Der SP-Kanzler witzelte wegen Junckers Ansagen gegen „Spekulanten“, dass dieser „jederzeit in die SP-Familie aufgenommen werden“ könne. So weit ist es noch nicht: Aber Juncker und Faymann vereinbarten „gemeinsames Vorgehen in der EU“.

Rechte FP-Gäste aus Ungarn
Besuch. Am Freitag staunten Parlamentarier nicht schlecht: Stundenlang parkte ein Auto mit ungarischem Kennzeichen und offizieller Parkkarte am FP-Parkplatz. Der graue BMW gehört der rechtsextremen ungarischen „Jobbik“-Partei, die „für Großungarn und gegen jüdisches Kapital kämpft“. Welch illustre Gäste ...

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