SP-Statutenreform soll abgespeckt kommen und rote Basis beruhigen

SPÖ. Am Donnerstag soll beim SPÖ-Parteivorstand nun eine abgespeckte Version der roten Organisationsreform – wie berichtet, sollte diese eigentlich verschoben werden – debattiert werden.

Die designierte SP-Chefin Pamela Rendi-Wagner und ihr Geschäftsführer Thomas Drozda wollen die Kritiker der Verschiebung – die Partei hätte „geöffnet“ werden sollen – vor dem Parteitag besänftigen. Der stei­rische SP-Chef Michael Schickhofer hatte zuletzt in ÖSTERREICH bekräftigt, dass er darauf bestehe, dass einige Punkte der Parteiöffnung bereits am Parteitag am 24. November beschlossen würden. „Sonst stimmen wir nicht zu“, sagte Schickhofer. Die SPÖ-Spitze will nun die Gastmitgliedschaften und Themeninitiativen vorziehen und zur Abstimmung bringen. Damit dürfte sich Schickhofer zufriedengeben. Teile der roten Basis – auch die SJ – wollen aber offenbar auch weitere Punkte, etwa die Abstimmung über einen allfälligen Koalitionspakt, bereits beim Parteitag absegnen.

Antrag. Sie könnten beim Parteitag trotzdem einen Antrag einbringen, der dann zwar in der Minderheit bliebe, aber Debatten auslösen würde. Pamela Rendi-Wagner wird als