SPÖ kämpft mit Rot-Blau

Politik-Insider

SPÖ kämpft mit Rot-Blau

Klärung

Am 14. Juni wird die SPÖ in Präsidium und Vorstand endlich ihren Kriterienkatalog für künftige Koalitionen präsentieren. Wie in dieser Kolumne angekündigt, soll dieser vor allem Bekenntnisse zu Europa, Menschen- und Minderheitenrechten enthalten. Und damit wohl nicht die ewige rote Gretchenfrage nach Rot-Blau unmissverständlich klären.

Burgenlands SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl sagt ÖSTERREICH, dass der Kriterienkatalog nun eine Voraussetzung „für Gespräche mit allen Parteien ermöglicht und niemanden mehr ausschließt“. Damit wäre die Vranitzky-Dok­trin – Ex-SP-Kanzler Franz Vranitzky hatte ab 1986 ein „niemals mit der FPÖ“ ausgerufen – nach 31 Jahren Geschichte.

Konflikt

Aber: „Wir haben einen aufrechten Parteitagsbeschluss gegen eine Koalition mit der FPÖ. Das kann nicht durch einen Vorstand aufgehoben werden“, sagt die Vorsitzende der SJ, Julia Herr, zu ÖSTERREICH.

Daher müssten die Mitglieder befragt werden, sagt auch Wiens SPÖ-Bürgermeister Michael Häupl – ein Gegner von Rot-Blau.

Niessl will die Mitgliederbefragung noch vor der Wahl. SPÖ-Kanzler Christian Kern will diese erst danach und die Debatte über Rot-Blau zumindest öffentlich stoppen. Er versucht jetzt einen Befreiungsschlag.

Treffen

Der bisherige Kommunikationschef der OMV, Johannes Vetter, wechselt zu ihm ins Kanzleramt, um die Kommunikation zu leiten. Im Hintergrund werden aber weiter Bande zur FPÖ geknüpft. SPÖ-Insider behaupten, dass Ex-SP-Kanzler Alfred Gusenbauer unlängst ein privates Treffen zwischen Kern und FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache bei einem befreundeten Wirtschaftsmagnaten arrangiert habe.

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