Kann die rot-schwarze Regierung nun getrost sagen: Ende gut, alles gut?
„Österreichs Wähler erteilen dem extrem rechten Kandidaten eine Absage“, atmete die britische BBC auf. Auch der neue SPÖ-Kanzler Christian Kern kann sich freuen. Ihm bleibt – wenige Tage nach seiner Angelobung – ein blauer Bundespräsident erspart. Kann die rot-schwarze Regierung nun getrost sagen: Ende gut, alles gut?
Vorsicht
Mitnichten. Beide fast gleich starke Wählergruppen haben eine deutliche Botschaft an die Regierung entsandt: Die Van-der-Bellen-Wähler haben mehrheitlich gegen rechts gewählt. Sie wollen eine klare Abgrenzung zu Anti-Europa-Parolen und Nationalismus. Sie wählten Haltung. Die Hofer-Wähler wiederum wollen eine schärfere Asylpolitik und sind gegen das „System“. Sie votierten für Härte. Das ist vor allem für die SPÖ relevant, die einen Spagat zwischen der linksliberalen Wiener SPÖ (hier gewann Van der Bellen haushoch) und Burgenlands SPÖ (hier siegte Hofer) schaffen will. Die SPÖ muss sich jetzt endlich für einen klaren Kurs entscheiden. Sonst rinnt sie nach rechts und links aus …
