Schwarze Häme über rote

Politik-Insider

Schwarze Häme über rote "Wertetest"-Forderung

Derzeit könnte man fast den Eindruck gewinnen, SPÖ und ÖVP würden sich einen Wettlauf um die neuesten Inte­grationsideen liefern.

Mitunter sorgt dieser Elan aber für seltsame Blüten: Der burgenländische SPÖ-Landeshauptmann Hans Niessl etwa fordert einen „Wertetest“ vor Erhalt der Staatsbürgerschaft. Und erntet hinter den Kulissen prompt Häme vonseiten der ÖVP.

Immerhin wurden diese sogenannten Wertetests – mit Fragen über Österreich – bereits im Herbst 2013 eingeführt.

„Wertefibel“. Das neue Staatsbürgerschaftsgesetz enthält die sogenannte „Rot-weiß-rot-Fibel“ unter dem Titel „Zusammenleben in Österreich“.

Staatsbürgerschaftswerber müssen – ähnlich wie in den USA – die Grundzüge von Demokratie und Rechtsstaat erlernen und eine Prüfung ablegen, bevor sie die österreichische Staatsbürgerschaft erhalten können.

„Alles, was Niessl jetzt gefordert hat, gibt es. Und es ist Landessache, es zu vollziehen. Haben ihm seine Beamten das nicht gesagt?“, lästert ein VP-Mann.

Wie auch immer. Auch die ÖVP widmet sich nun wieder verstärkt dem Thema Inte­gration und will neue Ideen ausarbeiten. Dafür zuständig ist VP-Staatssekretär Harald Mahrer. VP-Integrationsminister Sebastian Kurz will erst im März wieder in die Debatte einsteigen.

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