12. Februar 2012 23:58
Den Kraftakt – das 27-Milliarden-Euro-Sparpaket – hat die Regierung geschafft. Ab jetzt würden aber weitere „Reformvorhaben erarbeitet“, sagt VP-Finanzministerin Maria Fekter im ÖSTERREICH-Interview.
Nicht alles, das bereits im Sparpaket budgetiert ist, ist schließlich so fix, wie es ausschaut:
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Die Finanztransaktionssteuer etwa ist bereits mit zwei Milliarden Euro budgetiert. Einnahmen, die aber nur fließen würden, falls zumindest die Euro-Länder diese Spekulationssteuer tatsächlich 2014 beschließen würden.
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Die Solidaritätssteuer für Spitzenverdiener und Unternehmer soll von 2013 bis 2016 440 Millionen Euro einbringen. Von den 20.000 Betroffenen könnten einige sich aber geschickt der höheren Einkommenssteuer entziehen. 9.000 Unternehmer sind ab einem Jahreseinkommen von 175.000 Euro betroffen. Sie könnten Investitionen vornehmen, um unter diese Grenze und damit unter die neue Steuer zu fallen.
Halbierung beim Bausparen kommt ab nächstem Jahr
Der Gesundheitsbereich wiederum ist offen formuliert. Knapp 1,4 Milliarden Euro sollen hier eingespart werden. Dazu bedarf es aber zumindest einer Vereinbarung mit den neun Bundesländern, um die Gesundheitskosten wirklich einzudämmen.
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Eine Maßnahme, die immerhin 5,2 Millionen Menschen betrifft ist die Halbierung der Förderung für Bausparverträge. Diese wird allerdings – ebenso wie die geringere staatliche Förderung von privater Zukunftsvorsorge erst ab 2013 gelten.
Beamte an ASVG-Pensionen angleichen
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Ein schwieriges Kapitel bleiben die Beamten. Für 2013 ist eine Nulllohnrunde eingeplant. Für 2014 eine nur geringe Anpassung angepeilt. Diese kann aber von der Beamtengewerkschaft 2014 neu ausverhandelt werden.
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Bei den Frühpensionen drängt vor allem VP-Vizekanzler Michael Spindelegger auf weitere Maßnahmen, um bis 2020 das faktische Pensionsantrittsalter auf vier Jahre anzuheben.
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Zudem möchte SP-Sozialminister Rudolf Hundstorfer (siehe Interview) die Beamtenpensionen mittelfristig an die ASVG-Pensionen angleichen. Dafür – für die Landesbeamten – bräuchte er freilich die Zustimmung der Länder.
Das Sparpaket selbst ist jetzt zwei Wochen in der Begutachtung. Dann wird es im Parlament beschlossen.
Ab März gehen dann die Verhandlungen mit Ländern, Beamten und im Gesundheitsbereich los.
Und die werden wohl kein minderer Kraftakt sein …
Fekter: Jetzt braucht es Reformen
ÖSTERREICH: Sie haben Ihr 27-Milliarden-Paket geschnürt. Aber das ist noch nicht das Ende, oder?
Maria Fekter: Wir haben mit diesem Paket Österreich auf sichere Beine gestellt. Darüber hinaus bringen wir aber weitere Reformen auf den Weg. Jetzt werden wir uns auch dem Gesundheitsbereich widmen.
ÖSTERREICH: Gerade im Gesundheitsbereich stehen ja nur Überschriften und Schlagworte im Sparpaket …
Fekter: Nein, da wird es im März mit den Ländern Verhandlungen über ein besseres Zusammenspiel zwischen Ärzten und Krankenanstalten geben. Derzeit gehen die meisten in Ambulanzen statt zu niedergelassenen Ärzten. Ambulanzen kosten aber am meisten. Wir haben Bausteine erarbeitet. Jetzt braucht es Strukturreformen.
ÖSTERREICH: Sie wollen das Nulldefizit bis 2016 erreichen. Dafür brauchen Sie die Länder, oder?
Fekter: Ja, natürlich, deswegen wird es nun um 15a-Vereinbarungen mit den Ländern gehen. Wir werden die Reformagenda in den nächsten Monaten fortsetzen: Auch beim Dienstrecht werden wir mit den Ländern verhandeln.
ÖSTERREICH: Gehen Sie wegen des Sparpakets nicht zum Opernball?
Fekter: Ich gehe seit Jahren auf gar keine Bälle, weil mein Mann kein Ballgeher ist. Und da möchte ich nicht, dass er mich dann in den Seitenblicken herumlaufen sieht.
Hundstorfer: Jetzt Reform für Beamtenpension
ÖSTERREICH: Den Experten fehlen Strukturreformen.
Hundstorfer: Es gibt Strukturreformen. 2014 steigt das Antrittsalter für Langzeitversicherte, vulgo Hacklerpension, auf 62 Jahre. Das gibt mit einem Schlag 60 % weniger Antritte. Und es ist geglückt, das Pensionskonto 2014 für alle einzuführen, mit Ausnahme der Beamten.
ÖSTERREICH: Wann trifft es auch die Beamten?
Hundstorfer: Den Beschluss, die Beamten ins normale Pensionsrecht zu bringen, werden wir jetzt auch fassen. Das gilt für alle ab 1976 Geborenen.
ÖSTERREICH: Steigt das Durchschnitts-Pensionsalter bis 2020 um vier Jahre?
Hundstorfer: Bis 2016 steigt es um ein Jahr, bis 2020 wäre ich froh, wenn wir zwei schaffen.
Isabelle Daniel
Die stärksten Bilder des Tages
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Im Khao Kheow Open Zoo (Thailand) freut man sich über Nebelparder-Babys. Diese seltenen Tiere sind entfernt mit Leoparden verwandt.
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Eine Frau formt eine schlamm-ähnliche Mischung zu Ziegeln und legt sie zum Trocknen auf. Die Arbeiter des Ziegelwerks in Jaipur (Indien) verdienen in harten 8-Stunden-Schichten zwischen 50 und 100 US-Dollar im Monat. Die Ziegelindustrie ist eine der größten Arbeitgeber in Indien, und das obwohl die Ziegelherstellung in den meisten Betrieben nur außer Regensaison möglich ist.
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Der 7-jährige Hund "Non" hat offensichtlich eine Vorliebe für coole Outfits mit Sonnenbrillen und Cowboyhüten - besonders interessant, da er mit seinem Herrchen in Tokio in Japan lebt!
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Zwei Mädchen zeigen sich am Freitag, den 18. Mai, in Hanoi/Vietnam in den traditionell vietnamesischen 'Ao dai'-Kleidern. Die beiden sind...
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...in dem Teich von Lotusblumen umgeben. Das berühmte Symbol von Vietnam ist ein Zeichen für Schönheit und Reinheit, weil es aus dem Schlamm wächst. Die Blumen blühen nur im Sommer und sind in der Großstadt Hanoi schwer zu finden.
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Aufgespießt
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Performance-Kunst von Hermann Nitsch auf der 11. Biennale in Havanna / Kuba
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Diese Strand-Schönheit geht mit ihrem Schäferhund am 12. Mai am Strand von Barra da Tijuca in Rio de Janeiro spazieren. Dort...
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Surf-Meisterschaften in Rio de Janeiro
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Spektakulär
Der Festungsgraben der Koblenzer Festung Ehrenbreitstein erstrahlt im künstlerischen Licht der "Lichtströme 2012".
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Dieser kleine Elefant wartet noch auf seinen Namen. Obwohl er bereits 102 Kilo wiegt und 91 Zentrimeter groß ist, hat man sich noch für keinen entschieden.
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Chinesische Turnerinnen gehören zum Besten was die Welt zu bieten hat. Das Bild zeigt warum
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Beachvolleyball ist bei Zusehern eine der beliebtesten Sportarten der Welt. Wer die Cheerleader beim Turnier in Peking (China) sieht, kann erahnen warum.
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Besuchern eines Aquariums in der südkoreanischen Stadt Yeosu (455 Kilometer südlich von Seoul) bietet sich ein atemberaubender Anblick.
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Ali G ist "The Dictator"
Sacha Baron Cohen, besser bekannt als "Ali G" oder hierzulande auch durch sein Alter Ego "Brüno", zeigt sich bei der Pressekonferenz zu seinem neuen Film "The Dictator" im New Yorker Waldorf Astoria-Hotel scharf bewaffnet...
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Hardcore-Fan
Sängerin Lady Gaga hat Fans auf der ganzen Welt. Auch in Japan wurde sie von zahlreichen AnhängerInnen empfangen.
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Smiley
Die Mitglieder des Rotarier-Clubs formieren sich bei der Rotary International Convention 2012 in Bangkok zum weltgrößten Smiley.
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Abstrakt
Wie ein Scherenschnitt wirkt ein Arbeiter in der Abflughalle des neuen Flughafens Berlin-Brandenburg in Schönefeld. Am 3. Juni soll der Flughafen im Süden Berlins seine Tore für die Reisenden öffnen.
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Sepak Takraw
Sepak Takraw ist eine Mischung aus Volleyball, Fußball und Tennis. Ziel des Spieles ist es, den Ball mit den Füßen über ein Netz auf den Boden des gegnerischen Feldes zu schießen. Jedes Team darf den Ball dabei drei mal berühren, bevor der Schuss über das Netz folgen muss. In Singapur finden gerade die Meisterschaftsspiele der ISTAF Super Series statt.
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Kamel mit Gipsbein
Kamel Leila hat sich ein Vorderbein auf einer Weide in Brandenburg gebrochen und trägt nun einen blau-weißen Gips.
Leila wurde zwei Stunden operiert und muss nun sechs Wochen mit dem Gehgips herumlaufen.
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Willkommene Abkühlung
Diese Models warten auf ihren Auftritt am Catwalk von "We are Handsome" in Sydney. Sie verkürzen sich die Wartezeit mit einem Eis.
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Haariges Hobby
Dieses Alapka lässt es sich auf einer Wiese in Friedberg (Deutschland) schmecken. Die südamerikanischen Tiere werden in Deutschland hauptäschlich für Hobbyzwecke gehalten.
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Cooler Hund
Bei strahlendem Sonnenschein und 30 Grad im Schatten müssen auch die Augen des besten Freundes des Menschen geschützt werden, so wie hier in Budapest (Ungarn).
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Schmerzhaft
Lavarn Harvell knockt Tony Pietrantonio bei deren Boxkampf in Atlantic City mit einem mächtigen Schlag nieder.
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Perfekte Kurvenlage
Im brasilianischen Sao Paolo fand am Wochenende ein Indycar-Rennen statt. Zu sehen gab es nicht nur tollen Sport...
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Tierischer Beifahrer
Dieser Hund liebt es mit seinem Herrchen Motorrad zu fahren. bei derzeit 36 Grad in Manila ist der Fahrtwind aber auch eine willkommene Abkühlung.
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Festival
Country-Fans aus aller Herren Länder treffen sich derzeit in Kalifornien. Woher diese junge Frau kommt, ist wohl nur unschwer zu erraten.
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Unruhen
In Ägypten gibt es auch nach der Revolution immer noch Proteste. Einer der Demonstranten ist dabei getötet worden, so die Polizei.
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Frühlingsblumen
Gärtnerin Christiane Degenhardt (l.) und ihre Freundin Barbara Ulferts inspizieren die Tulpenfelder nahe Schwaneberg (Deutschland). Auch in Deutschland schlägt die Hitzewelle beinhart zu - bis zu 28° Celsius werden am Wochenende erwartet.
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Kuschelig
Ein Lemur-Baby macht es sich im Schoß seiner Mutter bequem. Die Tiere sind im Busch Gardens in Tampa (Florida) zu sehen.
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Stimmung
Cubbie Fink von der Band "Foster The People" ließ sich beim Konzert in Manchester feiern und genoss es sichtlich.
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Studentenfeier
An der Arizona-University wird der letzte Tag des Jahres traditionell in Unterwäsche gefeiert. Ein Polizist nahm es mit den Alkohol-Regeln genau und verhörte diese halbnackte Studentin.
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Neugierig
Schimpansen-Baby Sambo ist am 7. Jänner 2012 in Frankfurt zur Welt gekommen. Er wurde bisher mit der Hand großgezogen, in den komenden Tagen lernt er seine Artgenossen kennen.
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Durst-Löscher
Lässig: Mexikanischer Feuerwehrmann genehmigt sich eine Erfrischung vor dem Kampf gegen einen riesigen Waldbrand in Guadalajara. 400 Feuerwehrleute kämpfen seit Tagen gegen die Flammen - mehr als 400.000 Hektar Land sind betroffen.
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Protestbewegung
Die Mitglieder der "Friedlichen Revolution-Heils-Front" demonstrieren vor dem Justizministerium in Sanaa (Jemen) für die Unabhängigkeit des Justizsystems.
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Schönheit?!
Diese Katze nimmt an einem Schönheitswettbewerb in Bukarest teil, ob sie Chancen auf den Sieg hat, ist nicht bekannt.
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Haarige Angelegenheit
In Bad Schussenried (Deutschland) finden derzeit die Deutschen Bartmeisterschaften statt. Arne Bielefeld aus den USA präsentiert sein Prachtexemplar.
© APA / EPA
Model Sandra Seifert sexy für Tiere
Das philippinische Model Sandra Seifert hat ihren Oberkörper für die Kampagne "Rettet den Planeten - werdet Vegetarier" der Tierschutzorganisation PETA mit einer Abbildung der 5 Kontinente und der Ozeane der Welt bemalen lassen. So sexy kann Tierschutz sein.
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Sexy Pam
Pamela Anderson machte ihrem Ruf als Sex-Symbol alle Ehre und posierte in Deutschland freizügig. Sie wollte Bundeswirtschaftsminister Rösler eine PETA-Petition überreichen.
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Aufregung
Eine auf einer Parkbank vergessene Baby-Puppe hat für Aufregung bei der Polizei in Neu-Ulm gesorgt. Ein Spaziergänger hatte in der Nähe der Donau eine Tasche mit der Puppe entdeckt und vermutet, dass es sich um ein totes Baby handelt. Sogar die alarmierten Einsatzkräfte von Polizei und Rettungsdienst gingen zunächst von einem toten Säugling aus. Erst als die Kripo hinzugezogen und das Kind näher betrachtet wurde, stellten die Beamten den Irrtum fest.
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Süß
Ein süßes Pavian-Baby ist der ganze Stolz des Zoos in Hamburg. Noch hat man aber keinen Namen für den Nachwuchs.
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Eisbär
Die Eisbärdame Aurora (2) liebt nichts mehr, als ein kühles Bad und zu spielen. Zum ersten Mal in diesem Jahr wurde Wasser in den Pool in ihrem Gehege eingelassen. Aurora konnte mit der Einweihung kaum warten. Zu hause ist die Eisbär-Lady im Royev Ruchey Zoo in Krasnoyarsk (Russland).
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Helden-Epos
David Hasselhoff zeigt bei jeder Gelegenheit, dass er auch mit seinen heutigen 60 Jahren so cool sein kann, wie zu seinen besten "Knight Rider"-Zeiten. Auf dem Coachella Valley Music & Arts Festival 2012 posiert er mit sexy Hayley Roberts auf Kult-Auto KITT.
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Spiderman
Der "französische Spiderman" Alain Robert klettert auf das 300 Meter hohe Hotel "The Torch" in Doha (Katar). Robert schaffte den Aufstieg in 75 Minuten.
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Haus in Vollbrand
In einem Vorort von Neu Delhi steht eine Textilfabrik in Vollbrand. Warum das Feuer ausbrach, ist noch unbekannt.
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Mega-Reifen
Der riesige Reifen eines Minen-LKWs wird am Dienstag, 10. April, auf der chilenischen Bergbau-Messe "Expomin 2012" gezeigt.
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Obama hat den größten...
...Osterhasen von allen! Da hat der US-Präsident natürlich leicht lachen. Die Ostereier im Weißen Haus werden dementsprechend üppig ausgefallen sein.
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Katholisches Spanien
Ein Mitglied der Macarena Bruderschaft in Sevilla feiert Ostern in der traditionellen Büßer-Kleidung.
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Karfreitag in Indien
Ein Christin in Indien nimmt am Karfreitag an einem Gebet in Bangalore in Südindien teil.Am Karfreitag wird weltweit der Kreuzigung von Jesus Christus gedacht.
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Kreuzigungsnachstellung in Frankfurt
100 Laienschauspieler haben in Bensheim bei Frankfurt die Kreuzigung von Jesus Christus nachgestellt. Tausende Zuschauer kamen zu den Passionsspielen.
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Fuchsmanguste im Zoo Hannover
Eine Fuchsmanguste blickt am Freitag (06.04.2012) im Zoo in Hannover aus einem Kunstoffrohr. Der Zoo Hannover startet in die Saison mit Neuheiten wie "der nördlichste Pinguin-Zoo der Welt, tierisches Wissen zum Anfassen und Mitmachen und das Nagerparadies mit Krabbelröhren".
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Bodypainting in der Playboy-Mansion
Diese beiden Schönheiten waren im Eva-Kostüm bei der "2012 Playboy Golf finals and Lingerie"-Party dabei. Eigentlich war das Ganze ja eine "Pyjama-Party" in der Playboy-Mansion von Hugh Hefner...
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Ein "Georgischer Traum"
Der georgische Milliardär Bidzina Ivanishvili gab am Donnerstag, den 5. April, bei einer Pressekonferenz bekannt, dass die Opposition eine Partei unter dem Namen "Ivanishvili-Georgischer Traum" gründen wird.
© Reuters
Russen-Aktivisten fordern "Anderes Russland"
Aktivisten der Gruppe "Anderes Russland" protestieren am 5. April vor dem russischen Außenministerium in Moskau. Auf dem Banner steht geschrieben: "Das Außenministerium ist eine Höhle für Betrüger".
© APA/EPA
Chinesische Minderheiten tanzen
Mitglieder der chinesischen Minderheiten der Naxi, der Yi und der Bai tanzen am 5. April bei der von Regisseur Zhang Yimou choreografierten Show "Eindrücke von Lijiang" in Lijiang in der Provinz Yunnan.
© APA
Dachs und Leguan
Dachshund Rambo beschnuppert Leguan "Otto" im Zoo von Regensburg.
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Naturspektakel
Der höchste aktive Vulkan Europas spuckt Feuer: Der Ätna auf Sizilien ist zum fünften Mal in diesem Jahr ausgebrochen. Asche regnet bis in die Ortschaften am Fuß des Vulkans.
© AP / Reuters
Brand im Federazija-Turm
In der 66. Etage des Moskauer Prestige-Projekts brach in der Nacht ein Brand aus. Hubschrauber halfen bei den Löscharbeiten.
© Feng Li/Getty
Ein Hauch von nichts
Peking: Bei der Fashion Week zeigen die Models, was Chinesinnen drunter tragen sollen. Oder auch nichts....
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Pfefferspray ins Ohr
Israelische Sicherheitskräfte gehen mit Tränengas und Pfefferspray gegen Palästinenser vor, die am "Tag des Bodens" am Damaskus-Tor in Jerusalem demonstrieren.
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Training
Haley Ishimatsu ist eine der Goldhoffnungen der USA bei den Olympischen Spielen 2012 in London.
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Zeitnehmer
Jean-Claude Biver, Chef der Schweizer Uhrenfirma Hublot, ist die Freude über das Sponsoring seiner Firma bei der Euro 2012 anzusehen.
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Volle Möhre voraus
Ein Osterhase fährt auf einer Fahrrad-Draisine der Erlebnisbahn im brandenburgischen Mellensee (Teltow-Fläming), um noch pünktlich zum Fest überall Eier für die Kinder verstecken zu können.
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Frühling im Hyde Park
In London erfreuen sich Reiter nicht am Frühling, ihrem Sport und den blühenden Gelben Narzissen.
© Reuters
Spaß-Springen
In Peking finden derzeit Wettkämpfe im Wasserspringen statt. In den Pausen bleibt immer wieder Zeit für lustige Showeinlagen.
Es gibt halt Menschen, die können, besser gesagt wollen, es einfach nicht kapieren.
"fine l'commedia"!Hahaha
Österreichische Regierung: “Da bitte, wir haben das Pensionsantrittsalter erhöht, das wolltet ihr doch, gebt uns jetzt bitte wieder ein besseres Rating”.
Standard & Poor´s: “Aber ihr habt doch bloß die Invaliden in teuren Kursen und Betreuungseinrichtungen geparkt. Und in die Mindestsicherung geschickt. Jetzt kosten die euch noch mehr und können noch weniger konsumieren.”
dein ickea
machens wirs den griechen nach
stopfen wir uns voll
steuern zahlt ein dummes schaf
oder der herr kholl
UND DIE SPÖ MACHT NIX DAGEGEN UND SPIELT NOCH MIT q
pfui - pfui - pfui nie wieder SPÖ !!!!!!!!!!!!
Wann werden diese "Nichtskönner" endlich ausgetauscht!!!
Meine Stimme bekommt die FPÖ, auch wenn ich mit Strache nicht glücklich bin.
Das sind absolut lächerliche Beträge! Über den Zeitrahmen verlier ich erst gar kein Wort.
Die Reichen lachen sich schon einen ab. Manager großer Firmen wären die großen Verlierer, habe ich irgendwo gelesen? HA! Die Manager der großen Firmen machen sich ihre Gehälter selbst. Nichts hält sie davon ab, ihr Gehalt dann umso mehr zu erhöhen.
So wie es ausschaut, wird das nur wieder eine große Geldumverteilungsaktion. In unserem Wirtschaftssystem und unserer Politik fließt das Geld nunmal immer in Richtung der Reichen.
Ich habe schon mehrmals erwähnt, wie die Probleme zu lösen sind: Gehalts- und Vermögensobergrenzen einführen. Das ist die einzige Möglichkeit, die Schulden wirklich abzubauen und ein stabiles System zu errichten.
ich frage dich: wieviel steuern zahlst du schon ???
http://gedaunknsplitta.blog.de
Eine miserable Baustelle ist immer das Werk bzw. das Ergebnis der "Arbeiter", die auf dieser gefuhrwerkt haben! Sie ist das Spiegelbild ihrer Fähigkeiten!