Was Regierung mit ORF plant

Politik-Insider

Was Regierung mit ORF plant

Streit. Dass die türkis-blaue Regierung tatsächlich die ORF-Pflichtgebühren abschaffen könnte, gilt in der ÖVP als eher ausgeschlossen. Immerhin verhinderten die türkis gewordenen Schwarzen diesen Punkt bereits im Regierungsübereinkommen mit den Freiheitlichen.
 
Die FPÖ-Spitze – wir berichteten – Heinz-Christian Strache und Norbert Hofer starteten dennoch diese Woche einen neuerlichen öffentlichen Feldzug gegen „die Zwangsgebühren“, wie es die Blauen nennen. Im ORF – und auch in Teilen der ÖVP – geht man allerdings davon aus, dass die FPÖ so „nur den Druck auf den ORF erhöht, um besser vorzukommen“.
 
Tatsächlich dürften sich die Blauen weiterhin „zu schlecht behandelt“ fühlen. Die FPÖ will offenbar – wie es einst bereits unter Schwarz-Blau I üblich war – verstärkter und positiver vorkommen. FP-Infra­struk­turminister Norbert Hofer twitterte kürzlich sogar offen seinen Unmut, nicht in den Nachrichtensendungen vorgekommen zu sein. Hinter den Kulissen bastelt die ORF-Führung daran, die Stimmung zu ver­bessern. Einladungen für Minister in die ORF-Pressestunden sind ohnehin geplant. Die Regierung will ab März eine Medien­enquete starten und in ­späterer Folge ein neues ORF-Gesetz beschließen.
 
Aufstieg. Mit einem Aufstieg von ORF-Onlinechef Thomas Prantner, der als Verbinder zur FPÖ gilt, in den dann neu zu wählenden ORF-Vorstand ist jedenfalls fix zu rechnen. Ob sich dann auch wieder die ORF-Gebührendebatte legen wird?
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