Polit-Blogger und oe24-Kolumnist Gerald Grosz kommentiert für Sie die Polit-Woche in seiner bekannt charmanten Art.
Liebe User und Seher von oe24
Herzlich Willkommen bei Grosz gesagt, dem überaus kritischen Blick auf die aktuellen Geschehnisse unserer Zeit. Kritisch, direkt, unabhängig und scharf wie Messer. Versprochen!
Das pure Chaos ist wieder einmal ausgebrochen. Der Landtagswahl in Oberösterreich und der Gemeinderatswahl in Graz, diesen epochalen Wahlen am Nabel der Welt ist es geschuldet, dass der Corona-Pfusch unserer planlosen Bundesregierung eine Fortsetzung findet und der Bürger so ratlos ist, wie nie zuvor.
Eine neue Regelung, um die ÖVP und GrünInnen in der Regierung tagelang gefeilscht haben, trat diese Woche in Kraft. Wo man bisher einen normalen Mund-Nasenschutz brauchte, also die Sommer- oder auch Cabrioversion der Maske, ist man nun wieder zum schickeren Winter-Modell zurückgekehrt. Die FFP2-Maske ist wieder da. Zumindest für alle Österreicher in den Geschäften des täglichen Bedarfs.
Im Einzelhandel hingegen müssen nur die nicht-geimpften Österreicher, also mehr als 37 Prozent unserer Mitbürger medinisch selbstoutend und virologisch selbstredend eine FFP2-Maske tragen. Die Geimpften allerdings dürfen gesichtsnackt, also maskenlos, ins Geschäft. Anders die Situation in Wien: Da müssen sich die Nichtgeimpften mit der FFP2-Maske, made by Hygiene Austria, durchschlagen während für den geimpften Bürger ein Mund-Nasenschutz auch reicht. Wer dieses konfuse Konstrukt von wirren Beamtenhirnen exekutieren soll, weiß übrigens auch kein Mensch. Die Polizei weigert sich, der Handel zu Recht ebenso. Die dazugehörige Verordnung des Gesundheitsministers, die diesen Schwachsinn erster Güte regelt, liest sich dafür wie der Beipackzettel eines hochtoxischen Medikaments. Warum einfach, wenn‘s kompliziert auch geht, dürften sich die Strategen auf der Regierungsbank gedacht haben, um die wenigen Tage bis zum magischen Wahlsonntag am 26. September in Linz und Graz mit Müh und Not zu überbrücken. Denn spätestens wenn der letzte Wahlzettel des treuen Wählers in die Urne marschiert ist, werden wir ohnedies alle wieder in die winterliche Kerkerhaft der virologischen Masochisten geschickt. Geschickt versuchen derweil Bundeskanzler Kurz und sein Beiwagerl in der Regierung, die GrünInnen, die drohenden Untiefen der Wahlen, sprich den möglicherweise in Oberösterreich und Graz zum Ausdruck kommenden Wählerzorn zu umschiffen. Andernorts wurde die Pandemie umschifft und zwar endgültig. Großbritannien, Dänemark und Schweden haben die Hysterie und Panik staatlich beendet, der Pandemiefasching ist vorbei. Sämtlichen Maßnahmen wurden zurückgenommen und das tatsächlich normale Leben findet wieder Einkehr in den Alltag. Ob‘s bei uns je zu einem solchen Zustand kommt, sich Kurz also von seiner neuen Normalität verabschiedet, steht in den Sternen.
In den Sternen steht auch der Ausgang der Bundestagswahl in Deutschland. Mit Argusaugen wird das Treiben in Berlin beobachtet. Könnte doch erstmals in Deutschland eine Rot/Rot/Grüne Koalition den großen Nachbarn regieren. Also ein Sammelsurium von GrünInnen, Linken und der SPD. Geschuldet ist dieser Zustand den schwächelnden Unionsparteien, die mit Armin Laschet kein Zugpferd, sondern eher einen netten Siebenschläfer ins Rennen schickten. Nur „nett“ ist bekanntlich der jüngere Bruder von? Eh schon wissen. Und nett ist ein Hund auch, man macht ihn deswegen aber nicht zum Kanzler. Nun droht das rot/rot/grüne Experiment und hinter dem lächelnden Gesicht des prognostizierten Siegers verbergen sich die Ideologien längst vergessener Tage. Die Linke, die Nachfolgepartei von Honeckers SED, könnte erstmals nach dem Mauerfall in Deutschland wieder das Sagen haben. Ein schreckliche Vorstellung für all jene Menschen, die geglaubt haben, mit den 90er Jahren den Kommunismus überwunden zu haben. Wie schrecklich müssen die letzten Jahre Merkels in Deutschland gewesen sein, dass sich die Bürger nun tatsächlich in die Arme von linken Extremisten, Anarchos und Kryptokommunisten zu flüchten versuchen. Ein Rat von mir: Nur weil einem das Essen im Wirtshaus vielleicht in der Vergangenheit nicht schmeckte, muss man ja nicht gleich aus der Gasthaus-Toilette saufen. Nur weil Merkel den Untergang einleitete, muss man ihn ja nicht mit einer Stimme für diese bunte rot/grüne Gemisch beschleunigen. Nur weil der Einzelfall in Deutschland auf der Tagesordnung steht, muss man diesen ja nicht gleich mit einer Stimme für die linken GutmenschInnen und Tagträumer dauerhaft institutionalisieren.
Der nächste sogenannte Einzelfall erschütterte auch Österreich dieser Tage. Ja, im Grauen sind Deutschland und Österreich seit 2015 kommunizierende Gefäße. Zwei Frauen wurden ermordet, unser Land verzeichnet den 21. Frauenmord. Und wieder ist der vermeintliche Täter ein Asylwerber, der, obwohl polizeilich amtsbekannt, sein blutiges Werk unter den Augen des Rechtsstaates vollziehen konnte, weil Behörden nicht in der Lage waren, dem Aggressor Einhalt zu gebieten. Und wie immer in solchen Fällen entbrennt ein parteipolitischer Streit über die politische Verantwortung. Der türkise Innenminister verortet diese im grünen Justizressort, die grüne Justizministerin macht das türkise Innenministerium verantwortlich. Und die traurige Wahrheit ist: Es schimpft der Bucklate den Hatscherten. In jedem anderen Land übrigens wäre nach einer solchen Serie von Frauenmorden und dem damit verbundenen politischen Versagen tabula rasa auf der Regierungsbank gemacht worden. Denn sowohl der Minister des Inneren als auch die Ministerin der Justiz stellen sich als gemeingefährliche Versager heraus.
Nur in Österreich nicht, da wird seit längerer Zeit jeder Skandal, jedes Vergehen, jede Affäre einfach ausgesessen. Ob es der Terroranschlag in Wien war, der Mord an Leonie oder die zwei jüngsten Einzelfälle an deren Ende zwei ums Leben gebrachte Frauen stehen. Aber solange das Volk nicht aufsteht, können es sich die Politiker auf ihren Sesseln bequem machen. Eine alte und nach wie vor gültige Weisheit. Weitere Weisheiten hören Sie nächste Woche wieder von mir, wenn es wieder heißt: Grosz gesagt. Bleiben Sie mir bis dahin treu!
