Hypo-U-Ausschuss

Hypo-U-Ausschuss

Schweige- Schüssel kanzelte alle ab

Der Schweigekanzler erwies seinem Beinamen am Mittwoch alle Ehre – und schwieg beharrlich. Ex-Kanzler Wolfgang Schüssel (ÖVP) wurde als Zeuge vor den Hypo-U-Ausschuss geladen. Seine Erinnerung an die Ereignisse rund um das Milliarden-Debakel war ­jedoch – wie zu erwarten – getrübt. Die Hypo sei zu Beginn jedenfalls „eine Erfolgsstory gewesen“, sagte er – und kanzelte die Abgeordneten ab.

VIDEO: Schüssel im Hypo-U-Ausschuss

Video zum Thema Schüssel im Hypo-U-Ausschuss
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen

Schweigekanzler wurde von FMA angeschwiegen
Von drohendem Unheil will der damalige Regierungschef nichts gewusst haben. Schließlich unterliegen Finanzmarktaufsicht und Notenbank einer strikten Verschwiegenheit gegenüber Außenstehenden. „Wenn Sie die brechen, sind Sie dran“, so Schüssel. Finanzminister war damals Karl-Heinz Grasser. Von Problemen, wie den Swap-Verlusten, habe er erst aus der Zeitung erfahren. Auch hier getrübte Erinnerung: Schließlich sei er in seiner Zeit als EU-Präsident „überall herumgekurvt“.

Diashow Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

Ex-Kanzler Schüssel vor U-Ausschuss

1 / 9

Nur schnippische Konter für die Abgeordneten
Auch sonst hatte der Ex-Kanzler jede Menge schnippische Kommentare und scharfe Konter parat (s. Kasten). So wies er etwa Team-Stronach-Mann Robert Lugar zurecht: „Für Sie noch immer Herr Doktor Schüssel!“ Und Verfahrensrichter Walter Pilgermair wies er an: „Fragen Sie präzise.“

Ebenfalls im U-Ausschuss war gestern Ex-Hypo-Chef und Investor Tilo Berlin.(fis)



Hier finden SIe den LIVE-Ticker zum Nachlesen


19:39
 

Befragung beendet

Die letzten Fragen bringen wenig neue Erkenntnisse. Bures beendet nun die Befragung. Ein langer Sitzungstag geht zu Ende.

19:25
 

Werner Kogler setzt noch einmal beim Thema „Grasser“ ein. Er interessiert sich, wie 500.000 Euro auf einem Berlin-Konto landeten. Berlin berät sich mit seinem Bruder und schweigt.

19:17
 

Berlin spart nich mit einem Seitenhieb auf die frühere Hypo-Miteignerin GraWe. Es ging um den Investoreneinstieg bei der Hypo, bei dem Berlin zufolge insgesamt rund 650 Mio. Euro in die Hypo Alpe Adria gesteckt worden seien. Beim Verkauf der Anteile habe die GraWe schließlich steuerfrei über ihre Bank Burgenland Gewinn gemacht.

19:01
 

Die Sitzung geht weiter. Bures bittet Berlin, zügiger und präziser zu antworten.

18:42
 

Werner Kogler regt sich auf, dass die Zeit verrinnt und unnötige Fragen gestellt werden. Bures schreitet ein und holt die Politiker zu sich.

18:34
 

Berlin fühlt sich selbst getäuscht

Ja damals war mein Ruf noch intakt." Das sagte Ex-Hypo-Chef Tilo Berlin, als er auf das Vertrauen der BayernLB in ihn angesprochen wurde, die Hypo als Tochter ab Mitte 2007 in den Münchener Bankkonzern zu integrieren - als Vorstandschef der früheren Hypo Alpe Adria, nachdem er in diese investiert und Anteile weiterverkauft hatte.

18:32
 

Dobernig nannte neue Vertrauensperson

Der für morgen (Donnerstag) zum dritten Mal in den U-Ausschuss geladene freiheitliche Kärntner Ex-Politiker Harald Dobernig hat dem Hypo-U-Ausschuss eine neue Vertrauensperson genannt. Morgen, Donnerstag, will Dobernig nach APA-Informationen mit Anwalt Leopold Wagner erscheinen. Dieser betreibt eine gemeinsame Kanzlei mit dem als Vertrauensperson ausgeschlossenen Franz Großmann.

18:21
 

Berlin bereut: Im Nachhinein hätte er trotz der Gewinne die Bank nie gekauft.

18:05
 

Berlin setzt nun zum Rundumschlag an. Er redet sich nun fast in Rage und attackiert die Justiz. Sich selber sieht er vorwiegend als Opfer.

17:50
 

Tilo Berlin sieht sich auch durch die Bayern getäuscht. Für ihn seien die Bayern die Hauptschuldigen des Desasters.

17:39
 

Nun spricht Berlin von Betrug. Erund die Investorengruppe seien glatt betrogen worden. Die Bilanz 2006 war falsch

17:29
 

Darmann fragt nun ach der Bestellung von Berlins zum Hypo-Chef 2007. "Mein Ruf war damals noch intakt.“ So Berlin.

17:19
 

Nun ist die FPÖ mit t Darmann an der Reihe. Dieser interessiert sich für Berlins Londoner Geschäftspartner Hink.

17:11
 

Nun ist Max Unterrainer von der SPÖ an der Reihe. Dabei geht es darum, dass Bayern die Mehrheit an der Hypo erlangen wollte.

16:52
 

Nach längerer Beratung packt Berlin nun doch (etwas) aus. Er erinnere sich an einen Kredit über 2,5 Millionen Euro.

16:44
 

Hable lässt nicht locker: „Warum ist diesen Investoren dieses Geschenk gemacht worden?“ Berlin bleibt allerdings stur und verwehrt sich wieder der Aussage. Verfahrensrichter Pilgermaier greift ein und sagt, Berlin könne dies so machen.

16:31
 

Hable konfrontiert Berlin mit einem neuen Dokument. Dieser will sich aber weiterhin nicht über Details des Kredits erinnern.

16:20
 

Auch Hable will wissen, wann Berlin von den Übernahmeplänen erfuhr. Laut seinem Tagebuch "2007/ Der Deal" war es im Dezember 2006. Es sei ein Tagebuch für ihn und seine Kinder so Berlin. Als Lugar nachfragt, wer die Grasser-Kontakte sind, will Berlin wieder nicht reden: "Es ist mein Tagebuch und nicht ihres."

16:17
 

Offenbar lässt Berlin sich erweichen. Er redet jetzt doch, aber konkret wird er nicht. Lugar will wissen, wieso die BayernLB nicht gleich selbst gekauft hat, sondern Berlin vrogeschickt hat. "Berechtigte Frage", so Berlin.

16:03
 

Egal was Lugar fragt, Berlin sagt nichts. Lugar verzweifelt fast: "Redens, sagens doch was."

16:02
 

Lugar gehts um kein genaues Datum, er wolle nur wissen, wer als Erster vom Interesse der Bayern gewusst hat.

16:00
 

Lugar will wissen, ab wann sich Bayern für die Hypo interessiert habe. Berlin will nicht antworten, aber Lugar erinnert ihn an seinen "Erinnerungsvorbehalt". Er könne also frei reden.

15:59
 

Berlin erklärt, er könne nicht "jemand anderen ins Haus der Bayern einladen." Er gesteht aber ein, dass es eventuell eine Vorabklärung gab, ob Grasser für diesen Termin Zeit hat. Außerdem habe er als "kleiner Vermögensverwalter" keinen Einblick in die Gespräche zwischen BayernLB und Grasser gehabt. Auf die Frage Lugars, ob er nicht die "Drehscheibe" gewesen sein, weicht Berlin aus.

15:53
 

Lugar interessiert sich für Berlins Funktio als Verbindung zwischen Österreichs Politik und der BayernLB. Er will konkret wissen, warum Berlin Grasser zu einer Beiratssitzung der Bayern LB eingeladen hat (Anm.: Das sagte Grasser im U-Ausschuss). Berlin dementiert, Grasser sei wenn dann von der BayernLB eingeladen worden.

15:49
 

Bures droht das heikle Thema bei einer vertraulichen Besprechung zu regeln. Weil offenbar keiner eine zusätzliche Verzögerung will, beruhigen sich die Gemüter wieder.

15:47
 

Darmann (FPÖ) vermutet, dass Reinwald Berlins Sekretärin ist.

15:45
 

Neues Dokument, altes Spiel. Berlin verweist wieder auf das Geschäftsgeheimnis. Kogler fragt nach, wer "Ingeborg Reinwald" sei. Er vermutet, dass es sich um eine Deckidentität einer hochrangigen Persönlichkeit handelt. Berlin schweigt weiter und erhält dabei Unterstützung von Binder, der darauf hinweist, dass "Erkundungsfragen" verboten sind. Kogler reagiert wütend: "Ich darf nicht fragen, was ich noch nicht weiß?"

15:40
 

Kogler will unbedingt wissen, ob Grasser einer der Kunden Berlins war, aber der schweigt weiter beharrlich.

15:39
 

Podgorschek interessierts wohl nicht wirklich. Er verlässt immer wieder den Saal, um zu telefonieren. Fairerweise muss aber angemerkt werden, dass er über die Unterbrechungen nicht gerade glücklich wirkt.

15:32
 

Über einen internen Vorgang der Berlin & Co AG will Berlin nichts sagen, das sei geheim. Kogler fragt sich, was daran geheim sei.

15:31
 

Kogler fragt weiter nach. Er will wissen, was an der Behauptung, Berlin haben Bayern vor einem Korb durch die BAWAG gewarnt, dran sei. Berlin erklärt, er habe nur seinen BayernLB-Chef Schmidt gefragt, ob er auf dem "glatten Wiener Parkett" mit Dankbarkeit rechnet.

15:29
 

Kogler fragt nach Berlins Verhältnis zu Grasser. Bruder Malte übergibt Tilo Unterlagen. Das sorgt erstmals für Aufregung, Bures ists aber egal.

Er habe erstmals im Herbst 2006 mit Grasser über die Hypo gesprochen. Er wollte wissen, ob bei einem Einstieg mit politischem Widerstand zu rechnen sei. An die Antwort Grassers kann er sich nicht mehr erinnern, aber sicher nicht: Finger weg, das sind alles Schwerverbrecher."

15:17
 

Kogler ist am Wort. Er kritisiert das "Durcheinander der Sonderklasse" bei den Akten.

15:15
 

Der BayernLB ging es um die Kontrolle der Bank, so Berlin. Dieser Plan wurde auch schnell angegangen.

15:13
 

Pilgermair fragt zum Einstieg der Bayern nach. Hier der erste Auftritt von Bruder Malte. Er flüstert Tilo etwas ins Ohr, der dann darauf verweist, dass die Hypo Bad Bank Heta ihn per Mail darauf aufmerksam gemacht hat, dass er das Bankgeheimnis zu wahren hat.

Zudem erklärt er, dass die Geschehnisse lange her sind und deshalb den Warheitsgehalt nicht garantieren könne.

15:08
 

Berlin hat sein ganzes Berufsleben vor dem Hypo-Engagement im Ausland verbracht. Dennoch habe er schon vorher Kontakte zu Haider und Grasser gehabt.

15:04
 

Berlin erinnert sich an ein Telefongespräch mit FMA-Vorstand Traumüller, bei dem dieser einen "recht forschen"Tonfall hatte. Dass es der Hypo schlecht ging, habe er aber nie mitbekommen.

15:02
 

Pilgermair fragt nach Berlins Kontakten zu Finanzbehörden und anderen staatlichen Stellen. Er habe viele Kontakte gehabt, auch zu Karl-Heinz Grasser. Mehr will der jetzt nicht sagen, er werde ohnehin noch genauer dazu befragt.

15:00
 

Tilo Berlin "versteht die Aufregung um seinen Bruder überhaupt nicht". Mehr will er nicht sagen, sondern lieber mit den Fragen beginnen.

14:59
 

Podgorschek bläst ins selbe Horn: Noch kein ANtrag zur Ablehnung Maltes, aber er will die Situation genau beobachten.

14:54
 

Das sieht Kogler anders. Er stellt klar, dass Malte Berlin abzulehnen gewesen wäre. Dennoch gehts weiter.

14:53
 

Überraschung: Pilgermair erklärt, dass ihm "keine Gründe bekannt sind", Malte Berlin als Vertrauensperson abzulehnen.

14:51
 

Bures und Pilgermair verfahren wie üblich. Scheinbar akzeptiert der Ausschuss also Malte Berlin.

14:50
 

Tilo Berlin vor dem Saal

Tilo Berlin © APA/ Schlager

(c) APA/ Schlager

14:49
 

Fotos will Berlin keine machen lassen. Es gebe "schon genug Fotos" von ihm.

14:48
 

Berlin wird befragt

Bures bittet den Zeugen in den Saal. noch ist unklar, wie mit der ungewünschten Vertrauensperson verfahren wird.

14:37
 

Noch immer wird beraten.

14:28
 

Man darf gespannt sein, wie der Ausschuss mit Malte Berlin verfährt. Eigentlich steht der dem Untersuchungsgegenstand zu nahe, um Vertrauensperson sein zu können.

14:25
 

Berlin will rein, darf aber nicht. Kogler hat was dagegen. Die Fraktionsvorsitzenden unterhalten sich mit Bures. Es geht um Malte Berlin, den Bruder von Tilo und dessen gewünschte Vertrauensperson, der von vielen im Ausschuss abgelehnt wird.

14:20
 

Bures ist schon wieder da. Einige Abgeordnete lassen aber noch auf sich warten. Es dürfte jeden Moment weitergehen.

14:04
 

Tilo Berlin, der zweite Zeuge ist schon da, schweigt sich aber - zumindest gegenüber Journalisten - noch aus.

13:43
 

Befragung von Schüssel zu Ende

Keine weiteren Fragen mehr an Schüssel. Der ehemalige Kanzler verlässt schnellen Schrittes das Parlament.

13:42
 

Kogler will von Schüssel wissen, wieso 2007 der Banken-U-Ausschuss abgedreht wurde. Schüssel meint er müsse diese Frage nicht beantworten, der Verfahrensanwalt gibt ihm recht.

13:25
 

Bei der Hypo gab es "ein Organversagen, das alle trifft". Es seien aber "natürlich auch Fehler passiert".

13:00
 

"Im Nachhinein ist man klüger", so Schüssel zu möglichen Versäumnissen.

12:59
 

Die FMA sei keine "Privat-Joint-Venture von Grasser und Schüssel", der Nationrat habe die Reform einstimmig beschlossen.

12:42
 

Zu Kroatiens Ex-Premier Ivo Sanadar verbindet Schüssel ein gutes Verhältnis. Man habe ihm "viel zu verdanken". Sanadar sitzt zur Zeit wegen Korruption im Gefängnis.

12:27
 

Lugar: "Waren Sie ein Frühstückskanzler?" - Schüssel: "Na selbstverständlich habe ich gefrühstückt als Kanzler."

12:22
 

Die zweite Runde startet. Tamandl (ÖVP) verzichtet, damit darf wieder Lugar (Team Stronach) sein Glück versuchen. Er fragt nach einem Treffen von Finanzminister Grasser mit den Bayern. Schüssel sei damals viel unterwegs gewesen (EU-Ratsvorsitzender), außerdem könne er sich nach neun Jahren nicht mehr an alles erinnern.

12:21
 

Schüssel verteidigt seine Entscheidungen von damals: "Man reagiert immer mit zu wenig Informationen." Zudem lese man "den Krimi im Nachhinein immer anders."

12:16
 

Das Verhältnis zwischen Schüssel und Kulterer sei von einem "Auf und Ab" geprägt gewesen - wie in Koalitionen, meint ein lächelnder Podgorschek. Auch Schüssel lächelt wissend.

12:14
 

Schüssel bestätigt ein Gespräch mit Kulterer im Jahr 2008. Laut Schüssel, der damals schon wieder ÖVP-Klubobmann im Parlament war, hat es "vielleicht zwanzig, fünfunzwanzig Minuten gedauert". Dabei wollte Kulterer sich rechtfertigen und betonte, dass er kein "Haider-Mann" gewesen sei und dass die Bilanzsumme vor allem unter der BayernLB explodiert sei.

12:13
 

Podgorschek will wissen, ob Schüssel nicht wusste, dass die Bankenaufsicht nicht effizient gewesen sei. Schüssel erwidert, dass die FMA damals neu war und im Bankenbereich "die Musik in Frankfurt" gespielt habe.

12:09
 

Krainer fragt nicht besonders lange. Nach ihm kommt Podgorschek, der - besonders freundlich - erklärt, das Schüssel durchaus zur Wahrheitsfindung beitragen kann.

11:55
 

Schüssel verneint, dass er sich in die Kärntner ÖVP eingemischt habe. Er hätte nicht mit dem Abgang von Wurmitzer an der Parteispitze zu tun gehabt.

11:49
 

Hable will wissen, ob er Geheimdienst zu Hypo ermittelt hat. Aus der Frage entwickelt sich ein heftiges Wortgefecht zwischen Schüssel und Hable, Ausschuss-Vorsitzende Bures greift ein und schlichtet.

11:42
 

"Ein Kanzler ist nicht das Salzamt", so Schüssel auf die Anmerkung von Habele (Neos), dass er als Kanzler über alles informiert gewesen sein muss.

11:33
 

Zum damaligen Zeitpunkt sei die Hypo "eine starke Bank" gewesen. Die Probleme haben im Vergleich zur Bawag nicht dramatisch gewirkt.

11:30
 

Lugar befolgt den Wunsch Schüssels und redet ihn nun mit „Herr Doktor Ex-Bundeskanzler Wolfgang Schüssel“ an.

11:26
 

"Herr Doktor Schüssel"

Die Anrede von Stronach-Abgeordneten Lugar, "Herr Schüssel", passt dem Ex-Kanzler nicht: "Für Sie: Herr Doktor Schüssel".

11:19
 

Schüssel verneint, dass er etwas mit der Bestellung seines ehemaligen Beraters Pribil zum FMA-Vorstand zu tuen hatte. Pribil sein von der Nationalbank nominiert worden.

11:06
 

Kogler (Grünen) stellt nun die Fragen

Schüssel verneint, dass Traumüller ihn vor einer Katastrophe bei der Hypo gewarnt habe. Traumüller habe aber "hervorragende Arbeit" geleistet.

11:03
 

Die Schaffung der FMA sei "ein gemeinsamer Plan" gewesen, Grasser habe seine "volle Rückendeckung" gehabt.

10:55
 

Das Verhältnis zu Haider (FPÖ) sei damals "schwierig" gewesen. " Der Schüssel werde noch bitter bezahlen für seinen Verrat", habe Haider damals gesagt.

10:53
 

Die Hypo sei bei dem berüchtigten Gespräch mit den FMA-Vorständen "nicht das Hauptthema" gewesen.

10:49
 

ÖVP startet mit der Fragerunde

Tamandl erbittet von Parteifreund Schüssel eine Schilderung der damaligen Lage der österreichischen Banken.

10:42
 

Weitere Gespräche zur Hypo habe Schüssel damals mit den "Bayern" gehabt, auch Hypo-Chef Kulterer habe er öfters getroffen: "Das waren Smalltalk-Geschichten."

10:40
 

Schüssel bestätigt Gespräch mit FMA-Chefs Traumüller und Pribil zur Hypo. Diese hätten ihm gesgat, "das Problem im Griff zu haben."

10:34
 

2006 sei aus damaliger Sicht die Bawag das größere Problem gewesen, so Schüssel.

10:29
 

U-Ausschuss eröffnet

Wolfgang Schüssel verzichtet auf sein Recht auf eine Stellungnahme: "Ist nicht notwendig."

10:18
 

Krainer (SPÖ): "Ich erwarte wenig von Schüssel."

10:03
 

Kogler (Grünen) hat einen überdimensionalen Erlagschein über 177,5 Millionen Euro mit, der auf die Summe anspielt, die die Gruppe um Berlin an der Hypo verdiente.

09:57
 

Eine Beschwerde, die der ehemalige freiheitliche Kärntner Landespolitiker Harald Dobernig beim VfGH eingebracht hat, weil er sich in seinen "Persönlichkeits- und Grundrechten" verletzt fühlt, weil seine Vertrauensperson vom Hypo-U-Ausschuss ausgeschlossen worden war, ist abgewiesen worden. Das teilte das Höchstgericht am Mittwoch mit. Für morgen ist Dobernig wieder in den U-Ausschuss geladen.

09:50
 

Schüssel ist da

Ohne ein Wort zu sagen, verschwindet Wolfgang Schüssel gleich im Besprechungszimmer.

09:40
 

Zahlreiche Medienvertreter haben sich schon vor den Räumlichkeiten des U-Ausschusses eingefunden.

08:51
 

Die ÖVP zeigt sich erbost über die Ladung des Ex-Kanzlers

Der U-Ausschuss – freilich nicht die ÖVP, die über die Ladung erbost ist – will nun von Schüssel wissen, welche Kenntnisse er über die drohende Milliarden-Pleite hatte und welche Konsequenzen er gezogen hat. Traumüller gab jedenfalls zu Protokoll: „Ich hatte den Eindruck, da ist jemand, der unsere Proble¬me wahrnimmt.“

08:13
 

Spaziergang

Die beiden Vorstände der Finanzmarktaufsicht (FMA), Heinrich Traumüller und Kurt Pribil, hatten im U-Ausschuss von einem Spaziergang mit dem Ex-Kanzler berichtet. „Das hat sich dergestalt abgespielt, dass wir ein oder zwei Runden durch den Burggarten gedreht haben und wir gefragt wurden, wie es denn um die österreichischen Banken bestellt sei“, so Traumüller. Pribil habe zu Schüssel damals gesagt, man fliege bei der Hypo „mit dem Sportflugzeug im dichten Nebel“. Traumüller habe Schüssel auch in¬formiert, dass die FMA dem Hypo-Vorstand schlichtweg nicht vertraue.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.