Zehn-Prozent-Hürde

Kärntens Schutzklausel gegen Slowenen wackelt

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Die Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug in den Kärntner Landtag wackelt. Alle Partein, bis auf das BZÖ, möchten diese zu Fall bringen.

In Kärnten bahnt sich eine Revolution an: Alle Parteien bis auf das BZÖ sind für den Fall der Zehn-Prozent-Hürde für den Einzug in den Landtag – und dürften dies auch bis zur Landtagswahl in einem Jahr durchsetzen: Die SPÖ hofft, dass Stimmen von Haiders Orangen zur FPÖ wandern; ÖVP und Grüne bangen selbst um den Einzug ins Landesparlament – und der schwachbrüstige Kärntner FPÖ geht’s nicht anders. Gewinner könnten die Slowenen sein: Um sie vom Kärntner Landtag fernzuhalten, ­wurde die Hürde ja seinerzeit geschaffen – jetzt hat ihre „Einheitsliste/Enotna lista“ gute Chancen, in den Landtag zu kommen.

Landeshauptmann Jörg Haider ging schon gewohnt brachial in die Offensive: Er wolle nicht, das „radikale Slowenenvertreter“ in den Landtag kommen.

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