Koalition

Streit um Semmering-Basistunnel

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Kaum scheint es, also ob der Semmering-Basistunnel fix kommen soll, bricht schon eine Diskussion zwischen den Koalitionsparteien aus.

Die Diskussion um den Semmering-Basistunnel geht in die nächste Runde. ÖVP-Verkehrssprecher Helmut Kukacka solle nicht versuchen, "politisches Kleingeld mit diesem Tunnelprojekt zu wechseln, sondern endlich konstruktiv an der Umsetzung des Bauprojekts mitarbeiten", sagte SPÖ-Verkehrssprecherin Anita Fleckl am Montag. Bisher sei es der ÖVP gelungen, den Bau dieses Infrastrukturprojekts um Jahre zu verzögern und stark zu verteuern.

"Trotz der ÖVP"
Dass nun eine neue Tunnelvariante gute Chancen zur Verwirklichung habe, sei nicht unbedingt das Verdienst der ÖVP, wie es Kukacka glauben machen will, so die SPÖ-Verkehrssprecherin. Fleckl: "Wenn es einen Tunnel geben wird, dann nicht dank der ÖVP, sondern trotz der ÖVP."

Der steirische Abgeordnete und Bauernbundpräsident Fritz Grillitsch (V) sagte dazu in einer Aussendung: "Wenn die SPÖ in der Steiermark und im Bund glaubt, Gespräche des steirischen Landeshauptmannes Voves und seines Parteifreundes Faymann seien ausschlaggebend für eine neue Trassenlösung für den Semmering-Basistunnel gewesen, so irrt sie sich oder brüstet sich mit falschen Erfolgen." Für dieses neue Projekt des Semmering-Basistunnels, "das sich Faymann und Voves jetzt als Erfolg an die Brust heften möchten", habe sich die steirische Volkspartei bereits vor den letzten Landtagswahlen in der Steiermark bei Bundeskanzler Schüssel eingesetzt.

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