Überschüsse aus dem Sparbudget sollen Gemeinden zugutekommen.
OÖ. Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP) und LH-Stellvertreter Manfred Haimbuchner (FPÖ) präsentierten am Donnerstag einen 20-Millionen-Euro-Sondertopf „für ein gutes Leben in den Gemeinden“.
Auszahlung in Tranchen über drei Jahre verteilt
Konkret investiert das Land Oberösterreich in den Jahren 2019, 2020 und 2021 in Summe 20 Millionen Euro. Fünf Millionen Euro fließen direkt in die regionale Infrastruktur (Güterwege, Gemeindestraßen, Fahrradwege etc.). 15 Millionen Euro (aufgeteilt auf die Jahre 2019, 2020 und 2021) werden den Gemeinden im Wege von Direktzahlungen für Gemeindeinvestitionen, unter anderem mit dem Schwerpunkt zur Förderung des ehrenamtlichen Engagements, zur Verfügung gestellt. Alle Gemeinden sollen von diesem Sondertopf profitieren. Abhängig von der Finanzkraft und der Einwohnerzahl der Gemeinde erhält jede Gemeinde eine Direktzahlung. Diese beträgt in Summe mindestens 15.000 Euro, maximal 90.000 Euro. Die Statutarstädte Linz, Steyr und Wels erhalten jeweils einen Fixbetrag von 100.000 Euro.
Gemeinden entscheiden über Verwendung
Die ersten fünf Millionen Euro werden den Gemeinden noch heuer ausgezahlt – ohne Antrag und ganz unbürokratisch. Die Gemeinden erhalten auch in den Jahren 2020 und 2021 automatisch die Förderungen. Welche Projekte konkret gefördert werden, entscheiden die Gemeinden. Die Fördermittel müssen von den Gemeinden nicht jährlich aufgebraucht werden, sondern können auch für größere Projekte „angespart“ werden. „Das Land ist ein verlässlicher Partner der Gemeinden. Wir geben daher einen Teil der Spielräume, die wir in den letzten Jahren geschaffen haben, an die Gemeinden weiter“, so Stelzer und Haimbuchner am Donnerstag.
