Voves mit komfortabler Ausgangslage

Nach Wahl-Krimi

Voves mit komfortabler Ausgangslage

Das Ergebnis der Steiermark-Wahl beschert SP-Chef Franz Voves eine vergleichsweise komfortable Ausgangslage für die Parteienverhandlungen. Zwar hat die SPÖ die Mehrheit in der Landesregierung verloren, der Landeshauptmann wird aber vom Landesparlament gewählt und dort zeichnet sich keine Allianz gegen den SP-Chef ab. Im Gegenteil: Sollte sich die ÖVP verweigern, könnte Voves seine Wiederwahl auch mit den Stimmen der FPÖ anstreben.

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Die ÖVP steckt dagegen in einem strategischen Dilemma: Sie hat die schwarz-blaue Landtagsmehrheit um ein Mandat verfehlt und könnte gezwungen sein, die ungeliebte Ära Voves um fünf Jahre zu verlängern. VP-Klubchef Karlheinz Kopf hat denn auch bereits am Wahlabend offen eingestanden, dass es mit der Kür seines steirischen Parteifreundes Hermann Schützenhöfer zum Landeshauptmann nichts werden wird. "Das geht sich rechnerisch gar nicht aus für die ÖVP, die Frage erübrigt sich damit", sagte Kopf am Sonntagabend in der ORF-Diskussion "im Zentrum".

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Tatsächlich hätte eine schwarz-blaue Allianz zwar eine Mehrheit in der Landesregierung, wo SPÖ und ÖVP mit jeweils vier Mandaten vertreten sein werden und der eine FP-Landesrat das Zünglein an der Waage spielen könnte. Im Landtag wären die 28 Abgeordneten von ÖVP und FPÖ aber mit einem gleich starken Oppositionsblock aus SPÖ, Grünen und KPÖ konfrontiert. Ein klassisches Patt, das weder zur Wahl des Landeshauptmanns noch zum Beschluss von Landesgesetzen ausreichen würde, womit Schwarz-Blau auf die Duldung von Grünen oder KPÖ angewiesen wäre.

Rot-Blaue Mehrheit
Zumindest rechnerisch ausgehen könnte sich eine Zusammenarbeit von SPÖ und FPÖ. SP-Chef Voves hat eine derartige Allianz zuletzt nicht ausgeschlossen, sie wäre im Landtag aber nur mit einer äußerst dünnen Mehrheit von einem Mandat abgesichert. Ein einzelner Abweichler würde also ausreichen, um Beschlüsse zu verhindern. Außerdem würde eine rot-blaue Zusammenarbeit unweigerlich zu parteiinternen Turbulenzen führen. Voves hat denn auch bereits anklingen lassen, heikle Fragen wie die Ausländerpolitik in einem eventuellen Arbeitsübereinkommen mit der FPÖ ausklammern zu wollen. Allerdings könnte mit den Briefwahl-Stimmen noch ein rotes Mandat zur KPÖ wandern, womit auch allfällige rot-blaue Planspiele beendet wären.

Bleibt die Rückkehr zur großen Koalition als letztlich wahrscheinlichste Variante. Sie könnte sich sowohl in der Landesregierung (mit acht von neun Mandaten) als auch im Landtag (mit 45 von 56 Sitzen) auf eine breite Mehrheit stützen. Als größtes Hindernis gilt hier allerdings die völlig zerrüttete Gesprächsbasis der beiden Frontmänner Voves und Schützenhöfer. Allerdings hat auch VP-Chef Josef Pröll bereits durchblicken lassen, dass die Volkspartei das Projekt der Rückeroberung des steirischen Landeshauptmannes nun bis nach der nächsten Wahl in fünf Jahren verschoben hat.

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