Sonderthema:

Steirische Bauern

"Anti-Gestank-Gesetz" wird nach Demo entschärft

Nach einer Demonstration von Bauern gegen eine Novelle des Landesbaugesetzes hat am Montag die Politik eingelenkt. Das Gesetz sieht Maßnahmen gegen Geruchsbelästigung durch Massentierhaltung vor. SPÖ und Grüne verständigten sich jetzt auf eine Abmilderung: Die sogenannte Geruchszahl und damit auch die betroffenen Bestandsgrößen werden verdoppelt. Außerdem soll es Förderungen geben, wenn die Landwirte die Filter nachrüsten müssen.

Kleinere Höfe ausgenommen
Offenbar war die Demo, bei der laut Polizei 600 bis 700, laut Bauernbund 1.400 Bauern vor der Grazer Burg teilgenommen hatten, nicht ohne Wirkung geblieben. Hieß es am Vormittag noch, die Novelle werde wie geplant und im Ausschuss beschlossen am Dienstag im Landtag gegen die ÖVP durchgesetzt, traten SPÖ und Grüne im letzten Augenblick doch noch auf die Bremse. Mit der Erhöhung der Geruchszahl von zehn auf 20 sollen Klein- und Mittelbetriebe ausgenommen sein.

Mit der Erhöhung der Geruchszahl, die aufgrund einer österreichweiten Richtlinie errechnet wird, sind künftig Betriebe ab 2.800 Hühnern, 160 Mast- bzw. 110 Zuchtschweinen oder 150 Rindern bei Beschwerden von einer Überprüfung und allfälligen behördlichen Auflagen betroffen. Zusätzlich sollen Um- bzw. Nachrüstungen etwa mit Filteranlagen subventioniert werden.

ÖVP auf Seiten der Bauern
Bei der Demo vor dem Sitz der Landesregierung waren scharfe Worte gegen die SPÖ gefallen, zum Teil Neuwahlforderungen gestellt und die Gefährdung zahlreicher bäuerlicher Existenzen und Jobverluste in der Veredelungsindustrie beschworen worden. SPÖ-Landeshauptmann Franz Voves verweigerte die ihm dargebotene "letzte Brettljause", aufseiten der Demonstranten ergriffen ÖVP-Vizelandeshauptmann Hermann Schützenhöfer und Landwirtschaftskammerpräsident Gerhard Wlodkowski Partei.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 9

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen