Wirbel um Volksbegehren

Debatten

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Wirbel um Volksbegehren

Für gehörigen Wirbel sorgte ein ÖSTERREICH-Bericht über ein von Studenten geplantes Bildungsvolksbegehren – und zwar ausgerechnet im besetzten Audimax der Wiener Uni. Denn offenbar fühlten sich nicht alle Gremien über den Vorstoß der „Arbeitsgruppe Bildungsvolksbegehren“ informiert. Das Thema sorgte für Diskussionsstoff im Plenum – wo über Anträge basisdemokratisch abgestimmt wird.

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Protest soll zur „sozialen Bewegung“ anwachsen
Die Debatte ins Rollen gebracht haben die Studenten Philipp Rodleitner und Valerie Erwa. Die beiden gehen davon aus, das „gesetzgebende“ Plenum des Audimax zu überzeugen. Ziel ihrer Arbeitsgruppe ist die Einbindung der Bevölkerung in die Bildungsdebatte. „Wir hoffen, dass sich der Protest zur sozialen Bewegung auswächst“, betonte Erwa am Wochenende gegenüber ÖSTERREICH. Gefordert werden sollen unter anderem etwa ein Bildungszugang ohne Hürden und mehr Geld.

VdB: „Volksbegehren hält die Debatte am Leben“
Unterstützt werden sie schon jetzt von den Grünen. Professor Alexander Van der Bellen hält es für eine gute Idee: „Wenn die Studierenden das schaffen, wäre ein Volksbegehren ein Instrument, die Debatte am Leben zu erhalten und zu intensivieren“, so Van der Bellen zu ÖSTERREICH.

Auch er glaubt, dass es an der Zeit sei, die derzeit lodernde Bildungsdiskussion auf andere gesellschaftliche Gruppen auszuweiten: „Über ein Volksbegehren würde man auch Eltern einspannen, über die Bildungsqualität ihrer Kinder nachzudenken und letztlich auch mitzustimmen. Im Prinzip ist das eine sehr gute Idee.“

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