SPÖ verliert zwei Bundesräte

Konsequenz aus OÖ

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SPÖ verliert zwei Bundesräte

Das Wahldebakel der SPÖ bei der Landtagswahl in Oberösterreich wirkt sich auch auf die Mandatsverteilung im Bundesrat aus. Die SPÖ verliert zwei Sitze in der Länderkammer, sie gehen an die ÖVP und die FPÖ. Die Freiheitlichen verfügen damit künftig über vier Mandate und können den Fraktionsstatus beantragen, den sie nach der Wien-Wahl 2005 verloren hatten.

Die SPÖ hat schon durch die Wahl in Vorarlberg ein Bundesratsmandat abgeben müssen - an die FPÖ.

Meiste Bundesräte schwarz
Von den elf Abgeordneten aus Oberösterreich kommen künftig sechs von der ÖVP, drei von der SPÖ und je einer von Grünen und FPÖ. Stärkste Fraktion in der zweiten Kammer des Parlaments bleibt die ÖVP mit 28 der insgesamt 62 Mandate (+1). Dahinter folgt die SPÖ mit 24 Mandaten (-2). Ohne Fraktion sind vorläufig zehn Mandatare (FPÖ 4, Grüne 3, BZÖ 2, Liste Fritz 1).

Neue Fraktion in blau?
Ob die FPÖ den Fraktionsstatus beantragen wird, ist noch offen und soll in der nächsten Klubsitzung besprochen werden. Vom Zeitablauf her wäre es frühestens in der Bundesratssitzung am 5. November möglich. Davor müssen sich noch die Landtage in Vorarlberg und Oberösterreich konstituieren und die neuen Bundesräte bestellen.

Um im Bundesrat als Fraktion anerkannt zu werden, bedarf es mindestens fünf Abgeordneter oder der Zustimmung des Bundesrats. Für letztere sind üblicherweise vier Abgeordnete derselben Partei notwendig, gesetzlich festgelegt ist diese Zahl aber nicht. Zuletzt haben die Grünen im Juli 2008 den Fraktionsstatus verloren, als sie nach der Tirol-Wahl nur noch über drei Bundesratsabgeordnete verfügten.

Die Mitglieder des Bundesrats werden nicht direkt gewählt, sondern von den Landtagen nach dem Stärkeverhältnis der jeweiligen Parteien entsandt - und zwar für die Dauer der Landesgesetzgebungsperiode. Die Zusammensetzung des Bundesrats kann sich daher nach jeder Landtagswahl ändern.

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