Sonderthema:
FPÖ lehnt mehr Macht für den Kanzler ab

Der Kurz-Vorschlag

FPÖ lehnt mehr Macht für den Kanzler ab

VP-Kanzlerkandidat Sebastian Kurz fordert – wie berichtet – eine "Richtlinienkompetenz" für den Regierungschef nach dem Modell Deutschland. Damit würde der Kanzler quasi das letzte Wort bei Regierungsentscheidungen haben. Die SPÖ hatte das unter SPÖ-Kanzler Christian Kern bereits 2016 angedacht. Damals hatte das VP-Innenminister Wolfgang Sobotka klar abgelehnt. Jetzt begrüßt er den Vorstoß von Kurz.
 
"Kreisky hatte das auch nicht". Im Unterschied zur FPÖ. Von ÖSTERREICH darauf angesprochen, sagen die Blauen: "Ein Kanzler muss natürliche Kompetenz haben und hat bereits ausreichend Macht. Auch Bruno Kreisky hatte keine Richtlinienkompetenz. Bei strittigen Fragen soll die direkte Demokratie – das Volk – entscheiden. Ob sich die FPÖ in Verhandlungen erweichen lassen würde?

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 10

  Diese Website verwendet Cookies. Durch die Verwendung dieser Website stimmen Sie dem damit verbundenen Einsatz von Cookies zu.

Es gibt neue Nachrichten
auf oe24.at
Jetzt Startseite laden
Abbrechen