Jetzt soll das CETA-Thema den Grünen den Klassenerhalt im Parlament sichern
Es ist nicht oft, dass FPÖ und Grüne dasselbe fordern – am Mittwoch war es so weit. Die sogenannte Aktuelle Stunde zum Thema CETA am Donnerstag hat der Grüne Parteivize Werner Kogler genützt, um eine neue Forderung der Grünen aufzustellen: „Wir fordern einen Volksentscheid zu CETA“, hatte Kogler seinen Vorstoß in ÖSTERREICH angekündigt.
Gemeint ist eine bindende Volksbefragung, die „einfacher zu organisieren ist als eine Volksabstimmung“, so Kogler. Die Grünen prüfen derzeit, ob diese noch im Oktoberplenum vor der Wahl beschlossen werden kann. Die Grünen marschieren damit (fast) im Gleichschritt mit der FPÖ, die eine Volksabstimmung zu CETA haben will.
Warum Koger das tut, ist leicht erklärt. Man kämpft ums Überleben. Bis jetzt hat nichts geklappt, um den grünen Wahlkampfzug ins Laufen zu bringen: Lustige Plakate mit sonnengebräunten Kerns und Kurz’ haben nur Kopfschütteln in der Branche ausgelöst und Ulrike Lunaceks TV-Offensive gegen Strache ist versandet, der ließ sich entschuldigen. Jetzt also soll es CETA richten. Ein allerletzter Strohhalm.
