Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

Sollen Mitglieder einer Partei künftig darüber abstimmen, welche Koalition eingegangen wird? Ich finde: unbedingt JA!

Die Österreicher haben SPÖ und ÖVP bei der Wahl für ihre „alte“ Koalition eine kräftige Watsche gegeben. Hätten sie über künftige Koalitionen abstimmen dürfen, dann hätte Rot-Schwarz keine Mehrheit mehr erhalten. Nur noch 21 % sind laut Umfrage für die Fortsetzung der Großen Koalition.

Die Mehrheit will eine neue Koalitionsform – mit NEOS und/oder Grünen – oder einen wirklichen Neustart mit neuen Regeln und einem Reformpakt.

Als gelernter Österreicher befürchtet man, dass wir stattdessen wieder more of the same bekommen. Die alten Parteichefs packeln sich die alte Koalition aus – und ihre Funktionäre im Vorstand stimmen fromm zu.

Nur: So darf das diesmal nicht laufen! SPÖ und ÖVP sollten ihre neue Koalitionsform diesmal wirklich ihren Mitgliedern vorlegen. Und die sollten entscheiden, ob der SP-VP-Pakt wirklich für einen Neustart taugt.

Nur eine Mitgliederbefragung kann verhindern, dass sich Rot und Schwarz wieder einen faulen Kompromiss auspackeln und die Wähler durch die Finger schauen.

Lasst die Mitglieder abstimmen, ob sie diese Koalition wirklich wollen …

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