Heute muss Django-ÖVP aufwachen!
Die ÖVP trifft sich heute – endlich – zu ihrem „Steuergipfel“. Sie steht dabei unter dem Druck, endlich in Sachen Steuerentlastung aktiv zu werden. Bisher hat man von der „Wirtschafts-Partei“ nur Negativ-Ansagen gehört. Keine 6 Milliarden Entlastung – sondern weniger. Keine Vermögenssteuern – sondern was anderes.
Finanzminister Schelling ist seit seinen Spar-Ankündigungen abgetaucht. Vizekanzler Mitterlehner ist seit seinen erfrischend klaren „Neustart“-Ansagen leiser geworden. Nur Wirtschaftskammer-Präsident Leitl haut auf den Tisch – Gott sei Dank.
Django muss heute den Revolver ziehen und gezielte ÖVP-Schüsse abgeben:
Erstens: Das Volumen der Steuerreform muss über 5 Milliarden liegen. Alles andere wäre ein Witz.
Zweitens: Wenn die ÖVP schon die Vermögenssteuer ablehnt, was für den Wirtschaftsstandort sicher richtig, für das Gerechtigkeitsgefühl der Bürger aber eine Provokation ist, dann muss endlich ein mutiges Spar-Programm auf den Tisch. Wo sind die 10 Milliarden Einsparung, die Schelling bei seinem Start versprochen hat? Wie lange braucht der Finanzminister noch für die Spar-Offensive? Mit 10 Milliarden Verwaltungs-Einsparung können wir uns alle anderen Steuererhöhungen sparen. Let’s do it !
Und drittens: Was macht die „Wirtschaftspartei“ ÖVP, um endlich auch bei uns den Aufschwung anzukurbeln? In Deutschland feiern sie schon das neue Konjunktur-Wunder, bei uns wird der Aufschwung verpennt. Noch immer fehlen Milliarden für Breitband, Wohnbau, Ganztagsschulen, Infrastruktur.
Django, bitte aufwachen – und endlich scharf schießen. „Nein“ gesagt hat die ÖVP lange genug.
