Bitte einigt euch – und nicht nur bei den Fünfern
In Athen brennen die Straßen, in Österreich haben wir banalere Probleme: Hier streitet die Regierung darüber, ob Schüler mit zwei oder drei Fünfern aufsteigen dürfen.
Glücklich eine Republik, die keine wichtigeren Fragen zu lösen hat.
Immerhin ist es der Koalition hoch anzurechnen, dass sie diesen lächerlichen Streit in wenigen Tagen mit einem sehr vernünftigen Kompromiss beigelegt hat.
Kanzler und Vize haben klar signalisiert: Die Regierung will arbeiten und nicht streiten.
VP-Vizekanzler Spindelegger ist der Schock der letzten Gallup-Umfrage, die ihn mit minus 25 % abgestraft hat, gehörig in die Glieder gefahren. Er hat sofort signalisiert: Keine Blockade – sondern Konsens.
Tatsächlich sind größere Reformen zu stemmen als die mit den drei „Fleck“.
Wir haben das nächste PISA-Debakel zu verdauen – und brauchen dringend eine große Schulreform. Wir warten auf Konsens für eine Steuerreform, einen Spar-Plan für die Schulden und auf das Ende der Wehrpflicht.
Die Einigung bei den Fünfern verdient Applaus – aber jetzt muss die Regierung mehr bieten: Fangt mit Schulreform und Wehrpflicht-Reform im Konsens-Stil an!
