Für Faymann wird es jetzt ungemütlich
„Werner Faymann hatte es auch schon mal gemütlicher“, twitterte Armin Wolf vor seinem Sommergespräch. Und er hat recht.
Dem Kanzler steht ein enorm emotionelles Wahljahr 2013 bevor.
Die Emotionen werden schon zu Jahresbeginn hochgehen, wenn die Österreicher für oder gegen die Wehrpflicht entscheiden müssen.
Noch vor wenigen Monaten schien es so, als wäre eine Abstimmung über ein Profi-Heer für die SPÖ ein leichtes Rennen: Die Mehrzahl der Argumente sprach für die Abschaffung der Zwangs-Wehrpflicht.
Jetzt hat die ÖVP ihre Chance erkannt, mit einem Sieg bei der Volksbefragung in die Offensive zu kommen – und emotionalisiert das Thema enorm: Vom Zusammenbruch des Rettungswesens bis zum Ende des Katastrophenschutzes ist jedes Horror-Märchen gut genug.
Wenn die SPÖ die Wehrpflichtabstimmung verliert, wäre sie plötzlich in der Defensive.
Wenn dann auch noch der Euro immer stärker unter Druck gerät, die Wirtschaft schwächelt und die Schul- und Uni-Reformen blockieren, könnte der SPÖ-Umfrage-Vorsprung von 5 % auf ÖVP und gar 8 % auf die FPÖ rasch weg sein.
Dass die ÖVP-Justizministerin dem Kanzler – von Raiffeisen-Blättern eifrigst unterstützt – wegen „seiner“ ÖBB-Inserate in der Krone auch noch eine Anklage anhängen will, zeigt: Ab jetzt wird in unserer Innenpolitik mit harten Bandagen gekämpft. In der Regierung fliegen jetzt 12 Monate die Fetzen.
