Sonderthema:
Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

© TZ ÖSTERREICH

Das sagt Österreich

Der Kanzler wird heute wenig Freude mit seinem Frühstückskipferl haben – die neue Gallup-Umfrage verhagelt ihm den Sonntag.
Die Umfrage ist der Beleg dafür, dass Faymann – einst das größte Kommunikations-Talent der SPÖ – derzeit ein echtes Kommunikations-Problem hat.

Letzte Woche feierte der Kanzler in Wahrheit einen seiner größten politischen Erfolge: Die EU hat die von ihm initiierte Finanzsteuer beschlossen. Nur keiner hat’s mitbekommen. Faymann hat mit Frankreichs Hollande einen höchst beachtlichen Kurswechsel der EU gestartet. Keiner hat’s gewürdigt.

Stattdessen leidet Faymann an seiner katastrophalen Fehl-Einschätzung des U-Ausschusses im Parlament. Seine beharrliche Weigerung, vor dem Ausschuss Rede und Antwort zu stehen (was natürlich die Pflicht jedes Politikers ist), hat ihm bei den Wählern und in seiner Partei das Image des „Angsthasen“ eingetragen.

Der Kanzler muss aufhören, sich zu verstecken: Hin zu den Bürgern
Faymann muss jetzt zur alten Stärke zurückfinden: Schluss mit dem Verstecken – offene Kommunikation mit den Bürgern.

Der Kanzler kann nicht nur in der EU herumjetten – er muss zu den Bürgern gehen, ihre Sorgen hören und ihre Wünsche umsetzen.

Dafür braucht es auch Leadership in der Regierung. Ein Kanzler, der sich von der eigenen Justizministerin mit einer parteipolitisch motivierten Weisung zu einem Witzverfahren über ein paar ÖBB-Inserate in der Krone auf der Nase herumtanzen lässt, wird zum Kasperl. Die Wähler wollen, dass diese Regierung arbeitet – die Schule reformiert, die Unis modernisiert, in einer großen Reform die Steuern senkt, dafür endlich bei der Verwaltung einspart.

In der neuen Gallup-Umfrage hat die Koalition nur mehr 47 % – das heißt: Sie bräuchte 2013 Frank Stronach oder die Grünen zum Regieren. Das wäre die wahre Niederlage für beide Großparteien – und würde eine Regierung voll Chaos bedeuten. Höchste Zeit, dass Kanzler und Vize aufwachen …

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Autor: Wolfgang Fellner
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