Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Lustig ist der neue Job von Christian Kern sicher nicht. Unser neuer Kanzler, der bisher bequemes Reisen im Railjet gewöhnt war, befindet sich auf der politischen Hochschaubahn.
Seine erste Woche war große Klasse. Man hatte das Gefühl: Endlich ein Manager, der den Politikern zeigen wird, wie man Reformen angeht. Von „New Deal“ war die Rede. Von nötigem „Miteinander“ statt dummem Streit. Ein Aufatmen ging durchs Land. Verbunden mit viel Hoffnung.
Schon die zweite Woche wurde zum Desaster. Kern wirkt überfordert. Bringt bei der Flüchtlings-Obergrenze, die seinen Vorgänger Faymann zu Sturz brachte, Begriffe und Zahlen durcheinander. Wirkt wie ein Anfänger oder Wählertäuscher.
Keine Rede mehr vom professionellen Flüchtlings-Management – stattdessen Hektik, Pfusch, Defensive.
Zusätzlich erlebt Kern gerade, wie seine wichtigsten Mitstreiter entzaubert werden. Die vier Neo-Minister wirken schon in der zweiten Woche wie gerupfte Hühner und sind allesamt auf Tauchstation. Kein Wort mehr von der am Anfang so mutigen Muna Duzdar in der Flüchtlingsfrage. Noch keine Ansage vom neuen Verkehrsminister Leichtfried. Die neue Bildungsministerin Hammerschmid war bis gestern völlig abgetaucht – fürs Wochenende hat sie Einblicke in ihre Reformpläne versprochen.
Und der neue Kulturminister Drozda wackelt schon wieder – und erlebt gleich sein persönliches Waterloo: Er soll am Burgtheater für Künstler bei Auszahlungen die Steuer „wegfrisiert“ haben. Na servus.
Ein guter Start sieht anders aus. Kern muss jetzt dringend zeigen, was er kann: klare Reformansagen. Erste Umsetzungen vom „Neustart“. Professionelle Lösungen für Asyl-Obergrenze und Flüchtlings-Integration. Dazu ein weniger verkrampfter Stil als zuletzt. Und ein Team, das endlich zu arbeiten beginnt.
Derzeit hat man den Eindruck, das neue Kern-Team sitzt schon im Bunker – und befindet sich dort unter Dauerfeuer der ÖVP.
Politik ist halt ein härteres Geschäft, als viele glauben. Und unsere Regierung ist – leider – kein Railjet.
