Ein Kommentar von ÖSTERREICH-Herausgeber Wolfgang Fellner.
Zum Abschluss der Woche einmal keine bösen Worte und verbalen Watschen für unsere Politiker, sondern ehrliches Lob und Respekt:
Das erste Bravo geht an den Bundespräsidenten, der allmählich im Amt zu jener mutigen Politik findet, für die ihn über 50 % gewählt haben: Dass Van der Bellen als Einziger (!) ohne Zickzack die Unterschrift unter den umstrittenen CETA-Vertrag verweigert, verdient Respekt. Und wie er es macht – das hat Salomon-Qualität: Van der Bellen will (völlig richtig) erst das Urteil des Europäischen Gerichtshofs abwarten, ob CETA mit EU-Recht vereinbar ist.
Sagt der EUGH „Nein“, hat VdB die goldrichtige Entscheidung getroffen. Sagt der EuGH aber „Ja“, ist der Spruch zu akzeptieren. Klarer Plus-Punkt für den „Weisen“ in der Hofburg.
Zweites Bravo an Innenminister Kickl. Er engagiert sich wie kein anderer beim Thema, das den Österreichern unter den Nägeln brennt: dem Flüchtlings-Zustrom. Natürlich gibt er dabei den „Minister Gnadenlos“: Grenzkontrollen, Transitzonen für Gestrandete. Das klingt vielen zu brutal – hat aber eine klare Linie.
Mit dem Rats-Vorsitz Österreichs muss Kickl eine neue Rolle ausüben: Er muss vermitteln zwischen den Hardlinern Italien, Seehofer & Co. und den Softies wie Frankreich. Wenn Kickl in dieser Rolle endlich den Schutz der EU-Außengrenze und die neu angedachten „Ausschiffungszentren“ in Afrika als Kompromiss durchbringt, wäre das ein Riesenerfolg.
Drittes Bravo geht an den Kanzler, der wie Tom Turbo durch die Welt jettet und wie ein Rockstar gefeiert wird. Wer die Hymnen über Kurz in der englischen Presse gelesen hat, muss zugeben: Das Land kann stolz auf diesen „Wonder boy“ (The Sun) sein – so einen Botschafter für „lovely Austria“ hatten wir noch nie.
Hochachtung vor der Kondition des Kanzlers: Er absolviert nach wie vor alle Treffen in der „Holzklasse“, ist auch in Österreich präsent, gibt bei den Reformen Gas und geht am Wochenende sogar mit 500 Wählern und Anhängern wandern. So soll Politik sein.
