Krach – oder wursteln wir wieder weiter

Diese Polit-Woche wird spannend. Schon heute Abend treffen sich der Kanzler und sein Vize, um nach „Plan A“ und den folgenden ÖVP-Ansagen ein „Update“ des Regierungsprogramms zu besprechen. Auf gut Deutsch geht es um eine einfache Frage: Regieren die beiden feindlichen Partner noch 16 lähmende Monate weiter – oder gibt’s das, womit ohnehin schon alle rechnen: Neuwahlen?

Die ÖVP-Regierungsriege hat dem roten Partner im Prinzip unüberwindbare Hürden aufgestellt: Halbierung der Flüchtlings-Obergrenze – gleichbedeutend mit Einreise-Stopp. Abschaffung der Mindest­sicherung – heißt: kein Geld mehr für Asylsuchende. Steuerreform gegen die ­kalte Progression – bedeutet: mehr Netto auch für Spitzenverdiener.

All das will die SPÖ auf ­keinen Fall. Sie träumt stattdessen von höheren Mindestgehältern, Vermögenssteuern und staatlicher Arbeitsplatzgarantie.

In Wahrheit hängt jetzt alles nur mehr davon ab, ob „Django“ heute Abend bei den ÖVP-Positionen hart bleibt.

Genauso gut kann es heute Abend aber auch sein, dass „Django“ und der Kanzler im Sinne des eigenen Überlebens ihre harten Positionen wieder aufweichen, keine Entscheidung treffen, sich zum hundertsten Mal vertagen und über die nächsten Wochen wieder den berühmten „Kompromiss“ suchen.

Dann wissen wir: Sowohl SPÖ und ÖVP sind zu feig für Neuwahlen – wir wursteln 16 Monate weiter. Wenn das der „Plan A“ sein sollte, dann bin ich für „Plan B“.