Warum Spindelegger zurückgetreten ist...

Kommentar Wolfgang Fellner

Warum Spindelegger zurückgetreten ist...

Das war ein dramatischer Morgen. Das von mir in mehreren Kommentaren vorher gesagte Polit-Beben in der ÖVP ist noch viel früher eingetreten als erwartet.

Heute um 7.30 Uhr früh hat Vizekanzler Spindelegger seine engsten Vertrauten in der ÖVP davon informiert, dass er am Vormittag zurücktreten wird. Alle wurden vom Rücktritt völlig überrascht. Mich hat der erste ÖVP-Spitzenmann um 7.55 Uhr angerufen, um 8.15 Uhr war Spindelegger schon beim Kanzler um ihm "Auf Wiedersehen" zu sagen.

Ich bin stolz darauf, dass unser Radio ö24 die Meldung vom Spindelegger-Rücktritt schon um 8.25 Uhr exklusiv brachte. Auch unsere Online-Seite oe24.at berichtet seit 8.30 Uhr nonstop im Live-Ticker. In der ersten Stunde waren schon 140.000 User online. Ein Rekord.

Der letztlich ausschlaggebende Grund für den Rücktritt von Spindelegger ist ein Interview des Tiroler Arbeiterkammer-Chefs und ÖVP-Top-Funktionärs Erwin Zangerl im heutigen ÖSTERREICH. Es wurde gestern um 19 Uhr via APA im voraus verbreitet. Daraufhin war in der ÖVP der Teufel los. Spindelegger wollte vom Tiroler Parteichef Platter, der Spindi schon am Wochenende selbst brutal kritisiert hatte, den sofortigen Parteiausschluss Zangerls. Der weigerte sich.

Daraufhin entschied sich Spindelegger zum Rücktritt. Er hat gleich nach der Pressekonferenz sein Büro geräumt, ist nicht mehr beim Ministerrat erschienen, will auch beim ÖVP-Parteivorstand heute abend nicht mehr dabei sein.

Offiziell wird er sein Amt bis Dienstag behalten, sagte er dem Kanzler.

In der ÖVP herrscht Chaos total. Spindelegger reagiert und führt nicht mehr. Erwin Pröll ist auf Urlaub mit den Enkerln in Grado und wird am Parteivorstand nicht teilnehmen.

Im Moment führt Reinhold Mitterlehner als stellvertretender Parteichef die Geschäfte. Alles läuft darauf hinaus, dass Mitterlehner noch am abend als neuer Vizekanzler nominiert wird. Offen ist, ob er auch vom Wirtschafts- ins Finanzministerium wechselt und Kammerchef Leitl neuer Wirtschaftsminister wird.

Völlig offen ist schließlich, ob Mitterlehner heute abend auch gleich neuer ÖVP-Parteichef wird. Die westlichen Landes-Chefs wollen ihn gern dazu machen, der Rest der ÖVP will heute bestenfalls eine interimistische Lösung und drängt daher auf einen wirklichen Neustart mit Außenminister Sebastian Kurz.

Somit werden am abend folgende Kandidaten im Rennen sein:

  • Reinhold Mitterlehner als Favorit auf Vizekanzler und Interims-Parteichef.
  • Johanna Mikl-Leitner als Wunsch-Kandidatin von NÖ-Chef Pröll, die aber selbst eher nicht will.
  • Andrä Rupprechter, der Umweltminister, der unbedingt will
  • Kammer-Chef Christoph Leitl, der auch will.
  • Und Sebastian Kurz, der selbst nur bei einem wirklichen Neustart der ÖVP zur Verfügung steht und als "heißester" Geheimfavorit der Parteibasis gilt, weil er auch mit Abstand die besten Umfragewerte hat.

Wahrscheinliche Lösung (Stand 12 Uhr):

Mitterlehner wird Vizekanzler und Finanzminister, der neue Wirtschaftsminister bleibt noch offen, der Rest der ÖVP-Regierungsriege wird unverändert.

Und ein Landes-Chef (eventuell der Salzburger Haslauer) übernimmt interimistisch die Agenden als ÖVP-Chef.

Autor: Wolfgang Fellner
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