Das sagt Österreich

Wolfgang Fellner

Das sagt Österreich

Unsere Justiz ist sicher ehrenwert und gerecht – aber sie ist definitiv die langsamste der Welt.
Jedes Korruptions-Verfahren in diesem Land verläuft so langsam, dass ein Normalbürger jenen Zorn entwickelt, der ihn zum Wutbürger macht.

Der Fall Strasser ist nur eines der wirklich empörenden Beispiele. Die angebliche Bestechung erfolgte im Dezember 2010. Verurteilt wurde Strasser dafür im Jänner 2013. Das Urteil wurde vom OGH aufgehoben. Ein Witz.

Jetzt geht alles wieder von vorne los. Neues Urteil in erster Instanz. Darauf sicher wieder Berufung. Möglicherweise wieder Aufhebung vom OGH.

Und dann wieder von vorne? Wie lange noch?

Welcher Wähler wird nicht fuchsteufelswild, wenn er die Fotos von Peter Hochegger am Strand von Brasilien, von Walter Meischberger am Strand von Ibiza und von Karl-Heinz Grasser beim Shopping in Mailand sieht? Wie kann es sein, dass unsere Justiz unfähig ist, endlich gegen sie Anklage zu erheben – oder sie vom 7 Jahre laufenden Verfahren zu befreien?

Und wie kann es sein, dass ein rechtskräftig zu 5 Jahren Haft verurteilter Hypo-Chef Kulterer nach wie vor auf freiem Fuß herumläuft – nur weil ihn ein bisserl die Schulter schmerzt.

Der Strasser-Prozess heute zeigt: Es ist was faul an unserer Justiz. Sie kann die Korruption in diesem Land nicht bewältigen. Leider.

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