24. Oktober 2007 18:55

ORF-Gebühren 

214 Gebühren-Millionen für Bund und Länder

Der ORF bekommt nicht alles Geld aus den Rundfunkgebühren, Bund und Läner kassieren kräftig mit: für Sportförderung und Altstadterhaltung.

214 Gebühren-Millionen für Bund und Länder
© ORF

Der ORF bekommt nicht mehr Geld als andere europäische öffentlich-rechtliche Sender - auch im internationalen Vergleich liegt der Österreichische Rundfunk in punkto Gebühreneinnahmen im Mittelfeld. Darauf hinzuweisen ist ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz offenbar ein Anliegen, immerhin schrieb er den ORF-Publikumsräten dieser Tage einen der APA vorliegenden Brief, um sie auf diese Tatsache aufmerksam zu machen. 214 Millionen Euro - mehr als 30 Prozent der unter dem Titel "ORF-Gebühr" eingehobenen Mittel - fließen an Bund und Länder, erklärt Wrabetz in dem Schreiben.

Nur 68 Prozent für den ORF
"Das aktuelle Bench-Marking von zwölf europäischen Rundfunkgebühren zeigt, dass der ORF mit 15,18 Euro pro Haushalt und Monat (inkl. USt) im europäischen Mittelfeld liegt", erörtert der ORF-Chef seinen Publikumsräten. Dabei sei zu berücksichtigen, dass der ORF "absolut deutlich weniger Mittel als die oft als Vorbild zitierten öffentlich-rechtlichen Partnersender BBC, ARD oder ZDF" bekommt. Im Jahr 2006 standen dem öffentlich-rechtlichen Sender von den insgesamt 687,6 Millionen Euro an eingehobenen Rundfunkgebühren rund 68 Prozent zur Verfügung. Das waren etwa 464,3 Millionen Euro.

16 Millionen für den Bund
Mehr als 16 Millionen Euro erhielt der Bund für die Kulturförderung sowie 50,7 Millionen an Radio- und Fernsehgebühren. Die Landesabgabe betrug mehr als 100 Millionen Euro, wobei es im Ermessen der Länder liegt, wofür sie diese Gelder verwenden. In Niederösterreich sowie in der Steiermark werden damit laut Landesgesetz zum Beispiel kulturelle und sportliche Aktivitäten gefördert. Salzburg und Tirol unterstützen mit den "Rundfunkgebühren" unter anderem Kriegsopfer und sonstige Geschädigte nach dem Opferfürsorgegesetz. Wien investiert das Geld in die "Altstadterhaltung".

Plan: neue Medienförderung
"Der Großteil der von Bund und Ländern unter dem Titel 'Rundfunkentgelt' eingenommenen Beträge wird nicht für Medien- und Filmwirtschaftszwecke verwendet", kritisiert Wrabetz in seinem Brief. Aber eben diese gelte es aus diesen Gebührenmitteln zu fördern. Geht es nach dem ORF sollte jener Teil der Rundfunkgebühren, der nicht an den ORF geht, in die Filmwirtschaft sowie in die von der Regierung in Aussicht gestellte Medienförderung für private Anbieter fließen, sagte ORF-Kommunikationschef Pius Strobl dazu auf APA-Anfrage. Diesen Plan hatte bereits die für Medien zuständige Ministerin Doris Bures (S) vor rund einem Monat artikuliert und einen Fonds "aus Mitteln der Rundfunkgebühren" in Höhe von mehr als 20 Millionen Euro in Aussicht gestellt.




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