01. Februar 2008 19:16

ORF-Finanzen 

Brisante Sondersitzung am Küniglberg

Sondersitzung des ORF-Stiftungsrates: Vertagung der Gebührenfrage angestrebt.Der ORF als Opfer des Hickhacks zwischen SPÖ und ÖVP .

Brisante Sondersitzung am Küniglberg
© ÖSTERREICH/Chris Singer

Spannender Auftakt der Sondersitzung des ORF-Stiftungsrates am Samstag. Nach ÖSTERREICH vorliegenden Informationen stellen die ÖVP-nahen Mitglieder im ORF-Aufsichtsgremium gleich zu Beginn einen Antrag auf Vertagung. Darüber muss noch vor allen anderen Tagesordnungspunkten abgestimmt werden – der Ausgang ist offen.

Auf der Tagesordnung stehen nur Finanzentscheidungen: die Zustimmung zur von ORF-Boss Alex Wrabetz geplanten Gebührenerhöhung, zum Kollektivvertragsabschluss, zum Finanzplan 2008 und die mittelfristige Finanzvorschau bis 2010. Nach der Ablehnung durch den Publikumsrat am vergangenen Montag bekam die Gebührendiskussion durch den am Donnerstag bei der Regierung eingelangten Brief der EU-Kommission zusätzliche Brisanz. In dem Schreiben wird Österreich aufgefordert, im ORF-Gesetz zu klären, dass die Spartenkanäle Sport Plus und TW 1 sowie die Online-Aktivitäten des ORF nicht über Gebühren finanziert werden.

Es sei kein Zufall, heißt es, dass der Brief ausgerechnet drei Tage vor dem Sonderstiftungsrat publik wurde. Zwei namhafte ÖVP-Politikerinnen sollen sich nach ÖSTERREICH vorliegenden Informationen dafür bei der EU-Kommission stark gemacht haben.

Offene Fragen
Wird heute der Antrag auf Vertagung angenommen, gibt es weiter keinen Beschluss für oder gegen die Gebührenerhöhung und den Finanzplan des Senders.

„Der ORF wird zur Geisel in der Auseinandersetzung der Koalitionsparteien“, kommentiert Karl Krammer, Sprecher des SP-Freundeskreises im Stiftungsrat. „Über dieser Auseinandersetzung geht der Blick dafür verloren, dass und wofür der ORF dringend mehr Geld braucht.“ (als)




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