31. Jänner 2008 17:15

ORF-EU 

Bures will ORF-Gesetz ändern

Medienministerin Bures will "die Schwächen des 2001 beschlossenen ORF-Gesetzes" rasch ausbessern.

Bures will ORF-Gesetz ändern
© APA

"Nach einer eingehenden Prüfung der Untersuchungsergebnisse der europäischen Wettbewerbsbehörde werden wir uns gemeinsam mit der Kommission und dem ORF daran machen, die Schwächen des 2001 beschlossenen ORF-Gesetzes so rasch wie möglich zu beheben", so Medienministerin Doris Bures zum heute von der Europäischen Kommission eingeleiteten ORF-Beihilfeverfahren.

Für Bures ist "ganz entscheidend", dass die Europäische Kommission in ihrem Schreiben eindeutig die Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die demokratischen, sozialen und kulturellen Bedürfnisse einer Gesellschaft anerkennt. "Ein starker ORF ist für unser Land ebenso wichtig, wie wettbewerbsfähige Private", betont Bures.

"Österreich wird nun so rasch wie möglich eine Stellungnahme an die Kommission übermitteln und anschließend gleich mit den Verhandlungen auf Beamtenebene beginnen. Wir werden gemeinsam mit der Europäischen Kommission eine Einigung suchen und basierend auf dieser Einigung die notwendigen gesetzlichen Anpassungen vornehmen", so Bures über den Zeitplan. In den gesetzlichen Änderungen besteht für Bures die Chance sicherzustellen, "dass der ORF seinen öffentlich-rechtlichen Auftrag in der Medienlandschaft des 21. Jahrhunderts erfüllen kann, ohne dass es zu Wettbewerbsnachteilen für die privaten Rundfunkteilnehmer kommt."




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