31. Jänner 2008 11:52

ORF-Finanzen 

EU hat etwas gegen ORF-Finanzierung

Brüssel sieht ORF-Finanzierungssystem nicht im Einklang mit EU-Recht, öffentlich-rechtlicher Auftrag nicht präzise genug definiert.

EU hat etwas gegen ORF-Finanzierung
© ORF

Die EU-Kommission fordert von Österreich Aufklärung über die Finanzierung des ORF. "Nach mehreren Beschwerden ist die Kommission vorläufig zu dem Schluss gelangt, dass das derzeitige Finanzierungssystem nicht mehr mit den EU-Beihilfevorschriften im Einklang steht", teilte die EU-Kommission am Donnerstag in Brüssel mit. Österreich wird in einem Brief der Brüsseler Behörde aufgefordert, den öffentlich-rechtlichen Auftrag, die Finanzierung und die Kontrolle des ORF klarzustellen.

Mehrere Beschwerden
Seit 2004 seien mehrere Beschwerden über die staatliche Finanzierung des ORF eingegangen, teilte die Kommission mit. Die EU-Behörde sei zu dem Schluss gelangt, "dass der öffentlich-rechtliche Auftrag des ORF insbesondere im Hinblick auf die Onlinetätigkeiten und die Sportsendungen nicht präzise genug definiert ist und dass die Erfüllung dieses Auftrags nicht angemessen überwacht wird. Zudem fehlen anscheinend angemessene Mechanismen, um eine Überkompensation auszuschließen und sicherzustellen, dass der ORF seine kommerziellen Tätigkeiten im Einklang mit den Grundsätzen des Marktes ausübt."




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