22. Jänner 2009 11:40

Wegen der Leistung 

Faymann will ORF-Chef-Gagen nicht kürzen

Der Kanzler verlangt zwar "tiefgreifende Änderungen", um die "Katastrophe" zu vermeiden. Bei den Chefs will er aber nicht sparen.

Faymann will ORF-Chef-Gagen nicht kürzen
© APA

Bundeskanzler Werner Faymann drängt weiter auf Reformen beim ORF. "Ohne tiefgreifende Änderungen bin auch ich sorgenvoll und sehe die Entwicklung nicht gesichert", meinte der SPÖ-Chef in der Fragestunde des Nationalrats. Er werde sich "sehr dafür einsetzen", dass bezüglich des Reformkonzepts nicht nur ein Fahrplan erstellt werde, sondern auch tatsächliche Inhalte umgesetzt würden.

"Fatale Situation"
Das Finanzergebnis zeige, dass die Rücklagen weniger werden. Der ORF könne so nach und nach in eine "fatale Situation" geraten. Man dürfe die "Augen nicht verschließen" und darauf warten, dass eine "Katastrophe" eintritt. Deshalb sei jetzt der "richtige Zeitpunkt" für eine Strategie- und Strukturreform.

Kein Ersatz für Freiseher
Eine Abgeltung der Mittel für die Gebührenbefreiung an den ORF plant der Kanzler weiter nicht. Erst nach dem Strukturkonzept werde man beurteilen können, ob zusätzliche steuerliche Mittel nötig seien: Man könne es sich nicht so leicht machen, eine Gebührenerhöhung durchführen, und wenn es nicht reicht, nach weiteren Mitteln verlangen.

Kein Gagenminus bei Chefs
Nichts hält Faymann davon, die Gehälter des Führungspersonals zu kürzen. Generaldirektor Alexander Wrabetz verdiente 2007 laut Rechnungshofbericht 349.000 Euro, die Direktoren kamen auf 240.000 bis 250.000 Euro. Die Gehälter seien hoch, dem stehe aber auch eine Leistung gegenüber, findet der SPÖ-Chef. Wenn diese Leistung nicht stimmen sollte, würde er eher dafür eintreten, die Leistung zu erhöhen oder das Personal auszuwechseln.

Kein Köpferollen
Keine Angaben des Kanzlers gab es bezüglich der Zukunft Führungsmannschaft des ORF. Zunächst müsse man schauen, ob die Strukturen neu geordnet werden. "Erst danach würde sich die Frage nach personellen Änderungen stellen."




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