14. Dezember 2007 15:43

ORF-Gebühren 

Jetzt ist der ORF-Publikumsrat an der Reihe

Auch im ORF-Publikumsrat am 28. Jänner 2008 sind die Gebühren nochmals ein Thema.

Jetzt ist der ORF-Publikumsrat an der Reihe
© ORF

Nach dem Spiel ist vor dem Spiel: Die Diskussion um die Erhöhung der ORF-Gebühren dürfte auch nach der Zustimmung des Stiftungsrats am Donnerstag noch nicht beendet sein. Am 28. Jänner findet die nächste Sitzung des Publikumsrates statt, in der ebenfalls in dieser Causa abgestimmt wird. Die bürgerlichen Publikumsräte Andreas Kratschmar und Franz Medwenitsch gehen davon aus, dass sich das Gremium mehrheitlich gegen die Gebührenerhöhung aussprechen wird. Ein solches Veto hätte allerdings lediglich aufschiebende Wirkung - der Stiftungsrat kann die Gebührenerhöhung in diesem Fall mit einem Beharrungsbeschluss durchsetzen.

Kratschmar kritisierte im APA-Gespräch vor allem die "absolut unerträgliche Diskussionsverweigerung" der ORF-Geschäftsführung zum Thema Gebührenerhöhung. Die Erhöhung nütze dem ORF nichts, "sie schadet ihm, weil sie das Publikum nachhaltig verärgert" und ein treues und zufriedenes Publikum sei angesichts der herrschenden Wettbewerbssituation das wichtigste, so der Publikumsrat. Er erwartet daher "massiven Protest" der Publikumsräte. Auch Medwenitsch, der auch dem ORF-Stiftungsrat angehört und dort den ÖVP-"Freundeskreis" leitet, geht davon aus, "dass die Vertretung des Publikums für die rot-grüne Gebührenerhöhung kein Verständnis hat".

Spiel der Möglichkeiten
Mögliche Variante, die am Küniglberg kursiert: Die am Donnerstag beschlossene Sondersitzung des Stiftungsrates, bei der es auch um den Finanz- und Stellenplan 2008 sowie die Finanzvorschau bis 2010 geht, könnte in in der Woche der nächsten Publikumsratssitzung, die am 29. Jänner stattfindet, abgehalten werden. Das Gremium könnte dann im Falle einer Ablehnung des Publikumsrats rasch einen Beharrungsbeschluss für die Gebührenerhöhung treffen.

Der Vorsitzende des SPÖ-"Freundeskreises" im Stiftungsrat, Karl Krammer, hofft unterdessen, dass der Beschluss für die Gebührenerhöhung in diesem Fall eine "noch breitere Unterstützung findet als am Donnerstag", weil in diesem Sonderstiftungsrat dann auch die endgültige Version des Finanzplans mit eingearbeitetem Gehaltsabschluss vorliegt. Er rechnet auch damit, dass die Geschäftsführung dann bereits einige Strukturmaßnahmen vorstellt. Ein Großteil der Stiftungsräte hatte ja am Donnerstag bemängelt, dass die Abstimmung über die Gebührenerhöhung ohne einen vorliegenden Finanz-und Strukturplan über die Bühne gegangen ist.




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