01. Dezember 2008 13:15

Abgeblitzt 

ORF: Gericht bestätigt verbotene Cross Promotion

Oberlandesgericht stellte beim ORF verbotene Cross Promotion fest, Sender mit Rekurs in der Causa "Eurowuchteln" abgeblitzt. =

ORF: Gericht bestätigt verbotene Cross Promotion
© Österreich

Der ORF ist vor dem Oberlandesgericht mit einem Rekursansuchen in der Causa "Eurowuchteln" abgeblitzt und musste damit einen erneuten rechtlichen Rückschlag gegenüber 16 Privatradios hinnehmen, die gegen den ORF vor Gericht zogen. Das Oberlandesgericht folgte der Entscheidung des Handelsgerichts Wien und stellte einen Verstoß gegen das Cross-Promotion-Verbot fest. Das Urteil wurde dieser Tage zugestellt.

Keine Werbung für Ö3
Die Privatsender hatten im September vor dem Handelsgericht Wien eine einstweilige Verfügung gegen den ORF erwirkt, mit der dem ORF verboten wurde, in seinen TV-Programmen Werbung für das Hitradio Ö3 zu betreiben, sofern nicht Hinweise auf einzelne Sendeinhalte vorliegen. Anlass war die Ausstrahlung eines Werbespots auf ORF 1 für die im Rahmen der Fußballeuropameisterschaft im Radio Ö3 und auf der Homepage oe3.at stattfindende Aktion "Eurowuchteln".

Die Privatradios, vertreten von Medienanwalt Michael Krüger, klagten auf "rechtswidrige" Promotion und bekamen sowohl vor dem BKS als auch vor dem Handelsgericht und letztlich vor dem Oberlandesgericht recht. Dem ORF bleibt nun theoretisch noch die Möglichkeit eines außerordentlichen Revisionskurs beim Obersten Gerichtshof.




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