11. Dezember 2008 10:56

ORF-Finanzen 

ORF-Lohnabschluss in letzter Minute

ORF-Mittelfristplanung auf nächstes Jahr verschoben, Lohnabschluss bei 1,9 Prozent - Finanzausschuss legte Veto ein.

ORF-Lohnabschluss in letzter Minute
© ÖSTERREICH/Chris Singer

Vor der Sitzung des ORF-Stiftungsrats hat sich am Donnerstag eine klare Absage des Aufsichtsgremiums gegenüber den von ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz präsentierten mittelfristigen Struktur- und Sparmaßnahmen abgezeichnet. Wie vor der Sitzung zu hören war, will Wrabetz die Mittelfristplanung daher erst im kommenden März gemeinsam mit einem umfassenden Strukturpaket im Stiftungsrat abstimmen lassen. Zustimmung dürfte der ORF-Chef indes für den Finanz- und Stellenplan 2009 bekommen. Unmittelbar vor der Sitzung konnte er sich mit dem Zentralbetriebsrat auf einen Lohnabschluss in der Höhe von 1,9 Prozent einigen.

Mehr Lohn für ORF-Mitarbeiter
Die Gehälter der ORF-Mitarbeiter steigen demnach ab 1. Jänner um 1,9 Prozent, für Vollzeitangestellte gibt es außerdem eine Einmalzahlung von 700 Euro. Ursprünglich hatte Wrabetz eine Nulllohnrunde angestrebt. Dank des Lohnabschlusses dürfte der von Wrabetz vorgelegte Finanz- und Stellenplan für des kommende Jahr im Stiftungsrat mit den Stimmen von SPÖ-nahen Stiftungsräten sowie Betriebsräten angenommen werden.

Keine Mehrheit für Lohnabschluss
Im Finanzausschuss des ORF-Stiftungsrat, der vor der Plenarsitzung tagte, fand der Gehaltsabschluss allerdings keine Mehrheit. Der Ausschuss stimmte mit sechs Gegenstimmen, darunter auch der unabhängige Stiftungsratsvorsitzende Klaus Pekarek, und einer Enthaltung gegen den Abschluss. Vier Stiftungsräte gaben ihr Okay. Diese Empfehlung ist aber nicht bindend.

Unter den Gegenstimmen fand sich auch der ehemalige Zentralbetriebsratsobmann Heinz Fiedler, dem der Gehaltsabschluss schlicht "viel zu niedrig" war, sagte er nach der Sitzung. Dies sei "der niedrigste Abschluss der Republik", so Fiedler. Er könne nicht akzeptieren, dass unter der Inflationsrate abgeschlossen werde.

Krasser Widerspruch zum Sparplan
Auch die bürgerlichen Stiftungsräte erteilten dem Lohnabschluss eine Absage. Laut ÖVP-"Freundeskreisleiter" Franz Medwenitsch stehe dieses Ergebnis im krassen Widerspruch zu den Sparankündigungen von Wrabetz. Die Gehaltserhöhung mache rund 15 Millionen Euro zusätzliche Kosten aus, das sei angesichts der Finanzlage des ORF inkonsequent und nicht akzeptabel.

Unterste Schmerzgrenze der ORF-Mitarbeiter
Karl Krammer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises", stimmte dem Gehaltsabschluss zu und will dem Budget 2009 auch im Plenum seinen Segen geben, sagte er vor der Sitzung. Zentralbetriebsratsobmann Gerhard Moser wird dem Budget ebenfalls zustimmen, wobei er den Gehaltsabschluss als "unterste Schmerzgrenze" bezeichnete. "Die ORF-Mitarbeiter sind dem Generaldirektor hier sehr entgegengekommen."

Große Vernunft der ORF-Belegschaft
ORF-Kommunikationschef Pius Strobl meinte, die Belegschaftsvertreter des ORF hätten in der schwierigen Situation des Unternehmens mit großer Vernunft agiert. "Der Gehaltsabschluss ist deutlich unter vergleichbaren anderen und zeigt eine große Ernsthaftigkeit. Trotz aller öffentlichen Unkenrufe zeugt die heutige Vorgangsweise auch von einer guten Managementleistung des Generaldirektors", so Strobl. Die Kostenneutralität sei trotz der Gehaltserhöhung gewahrt geblieben, am Budget ändere sich nichts. Mehrkosten würden laut Strobl durch "Veränderungen im bisherigen Dienstrecht" kompensiert. Um Sparwillen zu dokumentieren will die Geschäftsführung - Generaldirektor, Direktoren und Landesdirektoren - auf Bonifikationen und Prämien verzichten.




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