10. Oktober 2007 16:44

ORF-Zukunft 

ORF-Stiftungsräte über ÖVP irritiert

Heinz Fiedler, bürgerlicher Zentralbetriebsrat und Stiftungsrat des ORF, kritisiert die ÖVP. Auch SP-nahe Räte wollen Perspektivpapier thematisieren.

ORF-Stiftungsräte über ÖVP irritiert
© ORF

Vor der nächsten Sitzung des ORF-Stiftungsrates am Donnerstag gehen die politischen Wellen hoch. Insbesondere zwischen der ÖVP und dem ORF scheint sich immer mehr ein Konflikt aufzuschaukeln. Neben diversen Vorkommnissen in ORF-Sendungen erregt vor allem die Passage über die ORF-Gebühren und eine Medienbehörde im Perspektivpapier der ÖVP die Gemüter.

"Wir von der Perspektivgruppe plädieren dafür, die Qualitätsansprüche an öffentlich-rechtliche Rundfunksender auch in Zukunft als deren Herzstück zu sehen und einzufordern. Gleichzeitig muss das Gebührenmonopol des ORF zu einem schlich fundierten Mediengebührensystem umgewandelt werden. Dies muss für alle Anbieterinnen und Anbieter offen sein, die öffentlich-rechtliche Programminhalte zur Verfügung stellen", heißt es in dem Positionspapier der ÖVP.

Trübe Perspektiven
"Der ÖVP - oder zumindest den Verfassern ihrer trüben Perspektiven - scheint ebenso wenig an der nachhaltigen Zukunftssicherung des ORF als österreichischem Leitmedium und wirtschaftlich gesundem und überlebensfähigem Unternehmen gelegen wie den anderen Parteien", übt ORF-Zentralbetriebsratsobmann Heinz Fiedler, selbst dem bürgerlichen Lager zugehörig, Kritik an den ÖVP-Positionen.

ORF kein Reformfall
Fiedler ortet einen Entmachtung der ORF-Stiftungsräte durch das Entziehen von Kompetenzen und fürchtet, die ÖVP wolle den ORF zum "Reformfall" reden. Das diese Position aus meiner "Gesinnungsgenossenschaft kommt, stört ich besonders", so Fiedler zu ÖSTERREICH. Die ÖVP reiche sich mit "ihren aktuellen Medienplänen in die leider bereits vollständige Reihe österreichischer politischer Parteien, die den Bestand des Österreichischen Rundfunks fahrlässig oder bewusst gefährden, ein".

"Nachdem es bei der letzten Geschäftsführungswahl durch eigene Fehlstrategie nicht gelungen ist, den Stiftungsrat für sich zu instrumentalisieren, soll ihm die Gebührenkompetenz genommen werden. Jetzt muss also eine neue Medienbehörde her. Dieses bürokratische Blähwerk soll - man ahnt es - UNABHÄNGIG sein und zwar von der Politik ebenso wie von den Marktteilnehmern. Von der Festsetzung der Gebühren und deren Wegverteilung über die Überwachung des öffentlich-rechtlichen Auftrags bis hin zur Presseförderung soll alles in der Hand dieser allmächtigen Behörde liegen. Ihre Installation führt zwangsläufig zum definitiven Ende jeder Unabhängigkeit des Österreichischen Rundfunks", betont Fiedler.

Überleben des ORF gefährden
"Der ÖVP - oder zumindest den Verfassern ihrer trüben Perspektiven - scheint ebenso wenig an der nachhaltigen Zukunftssicherung des ORF als österreichischem Leitmedium und wirtschaftlich gesundem und überlebensfähigem Unternehmen gelegen wie den anderen Parteien", meint Fiedler.

Angeprangert wird die ÖVP-Position beispielsweise auch von den Stiftungsräten Karl Krammer Heinz Lederer. Krammer leitet den sogenannten Freundeskreis der SP-Stiftungsräte. Lederer sitzt auf einem Regierungsmandat in dem ORF-Aufsichtsgremium. Beide wollen von den der ÖVP nahestehenden Stiftungsräten in der Sitzung am Donnerstag darüber informiert werden, wie die ÖVP-Position zum ORF zustande kam und welche Stiftungsräte in die Perspektivgruppe der Schwarzen eingebunden waren.




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