11. Oktober 2007 19:14

ORF-Gremien 

ÖVP schießt sich auf Wrabetz ein

ÖVP-Antrag für wirtschaftliche und programmliche Verbesserungen mit 15 zu 15 Stimmen und vier Enthaltungen abgelehnt.

ÖVP schießt sich auf Wrabetz ein
© APA

Einen deutlichen Warnschuss setzte es am Donnerstag im ORF-Stiftungsrat für ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz: Nur knapp ist bei der Sitzung des obersten Aufsichtsgremiums ein Antrag des bürgerlichen Stiftungsrats Franz Medwenitsch abgelehnt worden, in dem festgehalten werden sollte, dass die Erwartungen an die Programmreform nicht erfüllt wurden und der Generaldirektor wirtschaftliche und programmliche Verbesserungsmaßnahmen setzen soll. 15 ÖVP-, BZÖ- und FPÖ-nahe Räte stimmten für den Antrag, 15 SPÖ-nahe und grüne Räte dagegen. Vier Stiftungsräte enthielten sich.

Parteiaufrufgruppen
Die Enthaltungen stammten von den unabhängigen Stiftungsräten Franz Küberl, Paul Lendvai, Gottfried Graf und dem Ratsvorsitzenden Klaus Pekarek. Küberl erklärte seine Enthaltung auf APA-Anfrage damit, dass er sich bei "solchen Parteiaufrufgruppen, wo es in Wirklichkeit um nichts geht, außer aufzuzeigen, wer zu wem gehört, grundsätzlich eher enthalte". Allerdings wolle er nicht bestreiten, dass "auf den ORF, die Geschäftsführung sowie den Stiftungsrat noch ein großer Brocken Arbeit zukommt".

Klares Signal an ORF-Spitze
Medwenitsch wertete die knappe Abstimmung als "klares Signal an die ORF-Spitze, dass Teile des Stiftungsrates mit der programmlichen und wirtschaftlichen Entwicklung nicht zufrieden sind", sagte er der APA. Karl Krammer, Leiter des SPÖ-"Freundeskreises" zeigte sich hingegen "enttäuscht vom Verhalten der der ÖVP-zuzurechnenden Stiftungsräte, die offensichtlich versuchen, Rechnungen mit dem ORF-Generaldirektor zu begleichen". Die ÖVP hatte in den vergangenen Tagen massiv gegen die - aus ihrer Sicht - Verletzung des Objektivitätsgebotes durch die ORF-Information in Zusammenhang mit dem Fall "Arigona" und der aktuellen Asyldebatte gewettert.

Unmutsäußerung
Mit dieser klaren schwarz-blau-orangen Unmutsäußerung über die ORF-Programmreform zeigt die Regenbogenkoalition, die den Generaldirektor vor einem Jahr ins Amt gehoben hatte, erste deutliche Risse. Auch die Fortschreibung des Programmschemas für 2008, die mit dem bisherigen Sendeschema weitgehend ident ist, blieb nicht kritikfrei. 17 Stiftungsräte stimmten für die Fortschreibung, acht gegen sie und sechs enthielten sich der Stimme.

Budgetplan steht bis 15. November
Wrabetz informierte die Stiftungsräte außerdem über den Stand der Budgetüberlegungen - der Budgetplan ist bis 15. November festzulegen und wird Thema der nächsten Sitzung im Dezember sein. Tagesordnungspunkt waren außerdem die Ruhebezüge von Ex-Generalintendant Gerhard Weis in Zusammenhang mit seiner Beratungstätigkeit für das geplante Salzburger Red Bull-TV. Eine Entscheidung in dieser Causa wurde vertagt, Pekarek wurde mit einem sogenannten Verhandlungsmandat versehen und soll sich demnächst mit Weis zusammensetzen, um weitere Informationen einzuholen.

Schließlich hat der Stiftungsrat dem Vorschlag des Generaldirektors zugestimmt, Norbert Grill zum neuen technischen Geschäftsführer der Sendetechniktochter ORS zu bestellen. Er folgt damit Karl Fischer nach, der sich in den Ruhestand begibt.

Des weiteren wurden die Werbetarife für das kommende Jahr abgesegnet. Laut Enterprise-Geschäftsführer Walter Zinggl werden die Preise für das Fernsehen über das Jahr gesehen "moderat gesenkt", im Februar und März werde man die Preise aber "in der Hoffnung auf einen richtigen Winter" etwas anheben. (APA)




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