29. Oktober 2008 15:23

Austro-Pop 

Österreich-Anteil in ORF-Radios nicht zu gering

BKS lehnt Beschwerde wegen geringem Österreichanteil in ORF-Radios ab, ORF verletze Programmauftrag nicht.

Österreich-Anteil in ORF-Radios nicht zu gering
© Kurt Patzak

Der ORF verletzt durch den laut einer Beschwerde zu geringen Anteil österreichischer Musik in den ORF-Radios nicht seinen Programmauftrag. Dies hat der Bundeskommunikationssenat (BKS) in einer Entscheidung befunden, die auf der Homepage des Senats abrufbar ist. Der Anteil an österreichischer Musik in den ORF-Radios sei "zweifelsohne geeignet, die Interessen jener Hörer von ORF-Hörfunkprogrammen zu bedienen, die sich für österreichische Musik interessieren", heißt es darin.

EU-Beschwerde gegen ORF
Die EU-Abgeordnete Karin Resetarits, die die Popularbeschwerde vor dem Sommer eingebracht hatte, hat damals im Gespräch mit der APA betont: "Kein anderes Land spielt weniger heimische Musik". Der BKS befand nun, dass im Paragraf 4 des ORF-Gesetzes keine "exakte Determinierung des vom ORF zu sendenden Ausmaßes österreichischer Musik" enthalten sei, sondern dieser nur eine "Richtschnur" darstelle, heißt es in der Erkenntnis und in einem entsprechenden Bericht des "Standard" (Mittwochsausgabe). Die Zielsetzungen ("angemessene Berücksichtigung und Förderung") bezögen sich aber "nicht auf die Erfüllung einer gewissen Quote".

Aus der Verpflichtung des ORF-Gesetzes, "in der Gesamtheit seiner Programme neben vielen anderen Zielen für die Förderung der österreichischen künstlerischen und kreativen Produktion zu sorgen, lässt sich auch kein Mindestausmaß der vom ORF in seinen Hörfunkprogrammen zu spielenden neu erschienenen österreichischen Musik ableiten", hieß es weiter.




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