26. März 2008 15:23

Runder Tisch 

Parteien-Kritik wegen ORF-Absage

Politstreit um einen "Runden Tisch" des ORF zur Koalition, Grüne und FPÖ kritisieren Absage.

Parteien-Kritik wegen ORF-Absage
© ORF

Die Absage eines "Runden Tisches" zum Neustart der Regierung gestern, Dienstag, empört die Opposition. Alle Klubobleute seien bereits fix zur Live-Diskussion eingeladen gewesen, dann seien aber die Minister Erwin Buchinger (S) und Josef Pröll (V) getrennt "ohne Kritikmöglichkeit der Opposition" aufgetreten, berichtete FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl. Die stv. Grünen-Chefin Eva Glawischnig fühlt sich "an die Ära Mück" erinnert.

ORF bestätigt Anfrage
Der ORF bestätigte, dass man bei Spitzenvertretern aller Parteien wegen eines "Runden Tisches" zum Thema "Koalitionsfrieden ?" angefragt hatte. Man habe jedoch bis 19.30 Uhr lediglich zwei Zusagen erhalten. "Die journalistische Relevanz, über die ausschließlich der ORF entscheidet, war damit nicht mehr gegeben und der 'Runde Tisch' fand nicht statt", hieß es gegenüber der APA. In Zukunft könnte in so einem Fall der "Runde Tisch" auch als Journalistenrunde ausgestrahlt werden, meinte ein ORF-Sprecher.

Ein- und Ausgeladen
Offenbar könnten sich "die Regierungsparteien aussuchen, mit wem sie diskutieren wollen", kritisierte Glawischnig am Mittwoch in einer Pressekonferenz. Sie sei erst ein- und dann, kurz nach 20.00 Uhr, ohne Angabe von Gründen wieder ausgeladen worden - offenbar "auf Zuruf" von Regierungsvertretern. Sollte diese von früher bekannte "Diskussionsverweigerung der Regierung" so weitergehen, werde es "massiven Widerstand und Protest" der Grünen geben, kündigte sie an.

Absage "skandalös"
Kickl nannte die kurzfristige Absage des "Runden Tisches" in einer Aussendung "skandalös" und "ungeheuerlich". Der ORF habe sich einmal mehr als "Bewährungshelfer der Koalition in Szene gesetzt". Offenbar sei das neue Koalitionsfundament so brüchig, dass es eine nicht bis ins Letzte von SPÖ und ÖVP durchzuplanende Live-Diskussion nicht überstehen hätte können, meinte Kickl.




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