17. Dezember 2008 17:00

Wrabetz-Kritik 

Politsches Hickhack rund um den ORF

Nach den Aussagen von Medienstaatssekretär Josef Ostermayers zum ORF gibt es ein politisches Hickhack zwischen den Parteien.

Politsches Hickhack rund um den ORF
© APA

Zu einem politischen Hickhack haben am Mittwoch die Aussagen von Medien-Staatssekretär Josef Ostermayer (S) zum ORF geführt. Der engste Mitarbeiter von Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hatte im ORF-Radio durchklingen lassen, dass das ORF-Management abgelöst werden müsse, wenn es im Frühjahr kein mehrheitsfähiges Strukturkonzept vorlegen kann. In einer Aussendung relativierte Ostermayer später seine Aussagen.

Grüne kritisieren Ostermayer
Kritik an Ostermayer kam prompt von den Grünen. Die Bundesregierung wolle den ORF in einen "politischen Proporz-Würgegriff" nehmen, so die Bundessprecherin der Grünen, Eva Glawischnig. "Der ORF soll ausgehungert werden." Die gesamte ORF-Führung solle durch Menschen ersetzt werden, die in einem Naheverhältnis zu Bundeskanzler Faymann und dem niederösterreichischen Landeshauptmann Erwin Pröll (V) stehen "und die dafür Sorge tragen, dass in Zukunft mehr freundliche Hofberichterstattung betrieben wird", meinte Glawischnig.

Mehr Verantwortung für den ORF gefordert
Die Regierung säge keinesfalls am Sessel der ORF-Geschäftsführung, hielt Medien-Staatssekretär Ostermayer danach in einer Aussendung fest. "Vielmehr ist es mir ein Anliegen, auf die Verantwortung des ORF für ihre wirtschaftlichen Gebarungen hinzuweisen. Und diese liege ganz klar bei der Geschäftsführung und beim Stiftungsrat, was eindeutig im ORF-Gesetz geregelt ist", so Ostermayer wörtlich.

ORF-Führung auf der Abschussliste?
Durch die Aussagen des Staatssekretärs im Morgenjournal sah sich auch Franz Medwenitsch, Leiter des ÖVP-"Freundeskreises" im ORF-Stiftungsrat, zu einer Stellungnahme veranlasst. Auch er sieht die ORF-Führung anscheinend auf der Abschussliste. "Die SPÖ gibt Wrabetz offenbar eine allerletzte Chance mit einer Zukunftsstrategie für den ORF zu überzeugen. Gelingt ihm das nicht, sind seine Tage gezählt", so Medwenitsch.

Freude beim BZÖ
Die Ansagen von Medien-Staatssekretär Ostermayer zu ORF-Angelegenheiten riefen am Mittwoch weitere Politiker auf den Plan. BZÖ-Generalsekretär Martin Strutz freute sich darüber, dass jetzt "offenbar sogar die SPÖ erkannt habe, dass im ORF sofortige Rettungsmaßnahmen erforderlich sind". Die Orangen stellen sich die Rettungsaktion so vor, dass eine "unabhängige ORF-Reformkommission" ins Leben gerufen wird, "gebildet aus nationalen und internationalen Experten, um den ORF langfristig als unabhängiges, öffentlich-rechtliches Leitmedium in Österreich zu sichern".

ÖVP stichelt weiter
Sticheleien gab es aus Erwin Prölls niederösterreichischen Volkspartei: VP-Landesgeschäftsführer Gerhard Karner warf Glawischnig vor, ihr gehe es bei ihren Aussagen um den ehemaligen grünen Stiftungsrat und heutigen ORF-Kommunikationschef Pius Strobl. "Dieser macht Parteipolitik pur und schaut dabei nur auf den Erhalt seiner Pfründe." In Karners Äußerungen ortete wiederum der Mediensprecher der Grünen, Dieter Brosz, den Versuch aus Niederösterreich, wichtige Mitarbeiter im ORF zu beschädigen. "Landeshauptmann Pröll will den Generaldirektor abmontieren, Karner schießt wichtige Mitarbeiter an. Wer für welchen Job im ORF qualifiziert ist, entscheidet der Stiftungsrat bzw. die Unternehmensführung. Der ORF ist kein Vorfeldorganisation der ÖVP, in der Pröll und Karner herumfuhrwerken können, wie es ihnen gerade gefällt", so Brosz in einer Aussendung.




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