05. März 2008 17:11

Hick-Hack 

SPÖ und ÖVP weiter uneins zu Medienbehörde

Koalitionsparteien ringen weiter um Medienbehörde. Cap: "ÖVP plant Monsterbehörde"; Morak wirft SPÖ "Hinhaltetaktik" vor.

SPÖ und ÖVP weiter uneins zu Medienbehörde
© AP

SPÖ und ÖVP sind wieder einmal uneinig über das jahrelange Dauerthema "unabhängige Medienbehörde". ÖVP-Mediensprecher Franz Morak kritisierte in der Tageszeitung "Die Presse" von heute, Mittwoch, die SPÖ betreibe eine "Hinhaltetaktik". SPÖ-Klubobmann Josef Cap konterte daraufhin, dass die ÖVP diese Behörde "um zahlreiche Senate aufstocken" wolle. In einer Aussendung sprach er von einer "Monsterbehörde metternichschen Zuschnitts".

20 Dienstposten
Der in Aussicht gestellte weisungsfreie Regulator soll seiner Ansicht nach nicht mehr als 20 Dienstposten haben. "Seit Herbst letzten Jahres finden laufend Verhandlungen über Aufgaben und Struktur einer unabhängigen Medienbehörde statt", meinte Cap weiter zum Vorwurf der Verzögerung. Knackpunkt in der Diskussion sind die unterschiedlichen Ansichten über Vorbedingungen: Medienministerin Doris Bures will erst die vereinbarte Medienförderung durchsetzen und dann über die Behörde reden. Für Morak gibt es keine Medienförderung ohne die entsprechende unabhängige Stelle. "Das momentane Konzept in der Medienpolitik heißt Stillstand", so der VP-Mediensprecher.

Technologie-Vorreiter
Auch beim Thema Handy-TV sind die Parteienvertreter nicht gleicher Meinung. Morak vermisst hier die "Planungssicherheit". Nach der erstinstanzlichen Vergabe der österreichweiten DVB-H-Lizenz sind Einsprüche und dadurch Verzögerungen beim Start nicht auszuschließen. Morak glaubt, dass es mobiles Fernsehen zur EURO 2008 nur über UMTS, nicht aber via DVB-H geben wird. Cap geht hingegen von einem regulären Sendebetrieb zur Fußball-Europameisterschaft aus. Österreich werde "eine Vorreiterrolle in dieser Technologie einnehmen", meinte Cap.




Posten Sie Ihre Meinung Neu anmelden Login |