15. Jänner 2007 09:51

Vor dem Kadi 

Werbe-Fachverleger bekriegen sich hartnäckig

"Medianet"-Herausgeber Chris Radda blitzt mit Exekutionsanträgen beim OGH ab.

Werbe-Fachverleger bekriegen sich hartnäckig
© Mucha Verlag

Kein Ende im Rechtsstreit der Werbe-Fachverleger Hans-Jörgen Manstein ("Horizont“), Christian W. Mucha ("Extradienst“) und Chris Radda ("medianet“). Zwar hat der Oberste Gerichtshof (OGH) eine ganze Reihe von Strafbescheiden gegen Mucha, Manstein und deren Verlagen aufgehoben, doch das Hauptverfahren im Rechtsstreit mit Radda ist noch ausständig.

Im März 2006 hatten Manstein und Mucha in ihren Blättern sowie auf ihren Internet-Portalen jeweils gleichlautende Artikel veröffentlicht, in denen unter anderem das ursprüngliche Konzept des Konkurrenz-Produktes "medianet“ als misslungen tituliert wurde.

Radda ließ die Artikel auf den Internet-Seiten durch einstweilige Verfügungen löschen. Was auch geschah. Doch die Meldungen konnten über die Archivfunktion noch eine gewisse Zeit aufgerufen werden. Der "medianet"-Verleger erwirkte daher gegen seine beiden Streitgegner eine Reihe von Geldstrafen mit einer Gesamtsumme von mehreren Zehntausend Euro. Was Mucha als „sinnlose rechtliche Ausritte“ bezeichnet.

Kostenersatz
Nach dem Rekurs von Manstein und Mucha hob der OGH die einstweiligen Verfügungen und Strafbescheide in einem Vorverfahren auf. Raddas Streitgegner fordern von diesem nun den Ersatz der Verfahrenskosten. Christian Radda spricht hingegen von einem "Fehlurteil“ und will im ausstehenden Hauptverfahren sogar Sprachwissenschafter aufbieten, um ein Urteil in seinem Sinne zu erwirken.

(Albert Sachs in Österreich, 15. Jänner 2007)




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