14. August 2007 18:25

Urteil: zulässig 

Skurriler Rechtsstreit um "Penis-Steifungscreme"

Berliner Gericht befindet eine "Penis-Steifungscreme" als zulassungspflichtiges Arzneimittel. Mit diesem Beschluss wurde der Streit zwischen der Betreiberin eines Sexshops und dem Bezirksamt beendet.

Skurriler Rechtsstreit um "Penis-Steifungscreme"
© sxc

Skurriler Rechtsstreit um eine "Penis-Steifungscreme" in Berlin: Beamte hatten 2005 mehrere Cremetuben sichergestellt, mit dem Hinweis, das es sich bei der Creme um ein zulassungspflichtiges Präparat handle. Die Frau hatte geklagt. Denn nach Ansicht der Sexshop-Betreiberin handelte es sich lediglich um ein kosmetisches Mittel.

Im Gerichtsverfahren verwies die Herstellerfirma auf die Duftnote "Zimt" der Creme. Dennoch wies die 14. Kammer des Verwaltungsgerichts die Klage ab.

Durchblutungsfördernder Effekt
In der Begründung heißt es, das mit der Zusatzbezeichnung "Erektionspflegecreme" versehene Präparat sei allenfalls nebenbei zu kosmetischen Zwecken bestimmt. Im Vordergrund stehe aber der angepriesene durchblutungsfördernde Effekt der Creme. Dieser werde durch die Bestandteile Benzylnicotinat und Cayennepfeffer-Extrakt hervorgerufen.

Beide Substanzen würden eine pharmakologische Wirkung im Sinne der europarechtlichen Arzneimittel-Definition hervorrufen, urteilte das Gericht. Bei Benzylnicotinat handele es sich um eine typische Arzneibuch-Substanz, die unter anderem in zahlreichen Rheumamitteln enthalten sei. Welche Nebenwirkungen der Einsatz von Benzylnicotinat im Rahmen der Creme habe, sei bislang nicht im Einzelnen erforscht.

Darain enthaltenes Paraffin zerstört Kondome
Nicht zuletzt sei auch an die jeweiligen Sexualpartner der Anwender der Creme zu denken, heißt es weiter. Die Creme enthalte nämlich auch Paraffin. Und Paraffin könne Latex-Kondome durchlässig machen. Der Hersteller rate daher von der Verwendung derartiger Kondome ab.




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