Grüne wollen „Profis“ als Minister. Parteifreien Innenminister und wichtige Ressorts.
Mit ein paar wenigen Ressorts wollen sich die Grünen nicht von der ÖVP – falls es zu einer türkis-grünen Koalition kommen sollte – abfertigen lassen. Zudem soll Grün-Wahlsieger Werner Kogler klare Vorstellungen über eine „gänzlich neue Ressortaufteilung“ haben:
- Der Grüne selbst überlegt, selbst Klubchef zu bleiben und so für Stabilität im Parlamentsklub zu sorgen, ventilierte er zumindest vor der Wahl via oe24.TV-Interview.
- In diesem Fall würde man versuchen, den einstigen grünen Parteimanager und Vertrauten von Bundespräsidenten Lothar Lockl als Vizekanzler und Außenminister zu gewinnen.
- In der grünen und türkisen Welt geht man allerdings logischerweise davon aus, dass Kogler selbst – nach dem einstigen Modell des deutschen Grünen Joschka Fischer – Vizekanzleramt und Außenministerium selbst bezieht.
- Kogler will jedenfalls die Ressorts Umwelt und Wirtschaft – zum Schrecken der VP – in einem Ressort bündeln und an die grüne Nummer zwei Leonore Gewessler übergeben.
- Die grüne Landesrätin von Salzburg, Astrid Rössler könnte – je nach Schilderung – entweder Infrastruktur- oder Bildungsministerin werden.
Jedenfalls solle es in einer Regierung mit den Grünen „zumindest 50 Prozent Frauen im Regierungsteam geben“. Etwas, das auch VP-Chef Sebastian Kurz – er will großteils mit seinem bisherigen Team weitermachen – anstrebt.
Jabloner als Justizminister, Ratz für Innenressort?
Experten. Die Grünen fordern außerdem einen parteiunabhängigen Innenminister. Die ÖVP zeigt sich einverstanden. Möglich wäre etwa die Rückkehr des Kurzzeit-Innenministers Eckart Ratz oder, dass der derzeitige Innenminister von Brigitte Bierlein, Wolfgang Peschorn, im Innenressort bleibt.
Eine Überraschung wäre auch im Justizministerium möglich – als Zeichen der Breite könnte der derzeitige Justizminister (SPÖ-nahe) bleiben, falls der einstige Verwaltungsgerichtshofpräsident das überhaupt anstrebt. Die Grünen wollen nur ein Ressort nicht: das Verteidigungsressort, obwohl dort mit Thomas Starlinger bereits ein Vertrauter von Bundespräsident Alexander Van der Bellen sitzt.
Der Ankauf neuer Abwehrjets könnte freilich ohnehin problematisch werden.
Isabelle Daniel
