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22. Oktober: Japan steuert auf Neuwahlen zu

Japan

22. Oktober: Japan steuert auf Neuwahlen zu

Der rechtskonservative japanische Ministerpräsident Shinzo Abe will seine Macht offenbar durch vorgezogene Wahlen sichern. Er habe seine Liberaldemokratische Partei (LDP) aufgefordert, sich auf baldige Wahlen zum Unterhaus des Parlaments vorzubereiten, berichteten japanische Medien am Dienstag. Als wahrscheinlicher Termin gilt der 22. Oktober.

Umfragehoch
Abe, der zurzeit bei der UNO-Vollversammlung in New York weilt, wolle sich nach seiner Rückkehr festlegen, hieß es. Der 62-Jährige will scheinbar die Gunst der Stunde nutzen, nachdem sich seine im Zuge von Skandalen gesunkenen Umfragewerte infolge der Nordkorea-Krise zuletzt wieder erholt haben. Die Krise ermöglichte es Abe Beobachtern zufolge, sich als starke Führungspersönlichkeit zu präsentieren.

Regulär stehen Neuwahlen erst in einem Jahr auf dem Programm. Doch der Rechtskonservative könnte nicht nur von der Nordkorea-Krise profitieren, sondern auch von schlechten Umfragewerten der oppositionelle Demokratischen Partei.

Skandale und Gefälligkeiten
Dabei waren die Zustimmungswerte für Abe vor nicht allzu langer Zeit bis auf unter 30 Prozent gesunken - der niedrigste Wert, seit er im Dezember 2012 sein Amt angetreten hatte. Dazu trugen Skandale um Gefälligkeiten für seine Frau und einen langjährigen Freund bei. Vorgezogene Wahlen sind daher aus Sicht von Kommentatoren nicht ganz ohne Risiko. Würde er beispielsweise die Zwei-Drittel-Mehrheit im mächtigen Unterhaus verlieren, wäre das Erreichen seines politischen Lebenszieles - eine Revision der pazifistischen Nachkriegsverfassung - infrage gestellt.
 

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