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Griechenland plant Verfassungsreform

Abstimmung im Herbst

Griechenland plant Verfassungsreform

In einem Referendum sollen die Griechen im Herbst über eine Reform ihrer Verfassung abstimmen. Bei den Verfassungsänderungen werde es zunächst um das "politische System selbst und die Schwierigkeiten gehen, denen es sich gegenüber sieht", sagte Regierungssprecher Elias Mossialos am Montag. Die Abstimmung werde im Herbst erfolgen, von September an solle es einen "nationalen Dialog" geben, bei dem alle Griechen ihre Sicht der Dinge darlegen könnten.

In einer Rede vor dem Parlament hatte Regierungschef Giorgos Papandreou am Sonntag gesagt, eine neue Verfassung zähle zu den wichtigsten Vorhaben der Regierung, um die Schwächen des politischen und rechtlichen Systems des Landes zu beheben. Bei der Abstimmung im Herbst werde es unter anderem um die Funktionsweise des Parlaments, die Zahl der Abgeordneten, die Parteienfinanzierung, das Wahlsystem und eine Reform der Justiz gehen.

Das hochverschuldete Griechenland durchlebt eine der schwersten Krisen seiner Geschichte und ist auf internationale Hilfe angewiesen, um einen Staatsbankrott abzuwenden. Seit Wochen gehen tausende Griechen immer wieder auf die Straße, um gegen die drastischen Sparmaßnahmen der Regierung zu protestieren. Umfragen zufolge haben die meisten Griechen das Vertrauen in das politische und rechtliche System des Landes verloren. Regierungssprecher Mossialos sagte am Montag, die derzeitige Krise habe "viele und tief liegende Gründe". Einer davon sei das politische System.

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