Afrika vor dem Superwahljahr

2011

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Afrika vor dem Superwahljahr

Für Wahlbeobachter in Afrika wird 2011 ein Jahr mit prallem Terminkalender. In rund 20 Staaten stehen Parlaments- oder Präsidentenwahlen an. Dabei gibt es reichlich Konfliktstoff. Aber auch Hoffnungen sind mit den Wahlen verbunden.

Zentralafrika: Weggeputschter nimmt an Wahl teil
Man kennt sich und misstraut sich. In der Zentralafrikanischen Republik enthält schon die Kandidatenliste zur Präsidentenwahl am heutigen Sonntag Sprengstoff: Amtsinhaber Francois Bozizé tritt ebenso an wie dessen weggeputschter Vorgänger Ange-Félix Patassé. Das Land, chronisch unterentwickelt und seit Jahren Kampfgebiet sowohl eigener Rebellengruppen als auch bewaffneter Gruppen aus den Nachbarländern, wählt zugleich ein neues Parlament.

Elfenbeinküste: Abgewählter Präsident tritt sein Monaten nicht ab
Während die Zentralafrikaner zu den Urnen gehen, hängen die dunklen Schatten der letzten Wahl auf dem Kontinent in Côte d'Ivoire (Elfenbeinküste) immer noch über der afrikanischen Staatengemeinschaft. Seit Ende November weigert sich dort der abgewählte Präsident Laurent Gbagbo, die Macht abzugeben - an den von der internationalen Gemeinschaft als rechtmäßiger Präsident anerkannten Alassane Ouattara. Bisher sind in dem Konflikt etwa 250 Menschen ums Leben gekommen und es gibt keinerlei Hinweise auf eine schnelle Lösung.

Uganda: Polizei rüstet sich mit Wasserwerfern und Tränengas aus
In Uganda, wo sich Yoweri Museveni um eine vierte Amtszeit bemüht, hat die Polizei bereits vor dem Urnengang am 18. Februar massiv aufgerüstet. Mehr als ein Dutzend Wasserwerfer, Mannschaftsbusse, Tränengas und Schutzausrüstung für mögliche Unruhen ließen sich die Sicherheitsbehörden aus China liefern. Die Rede ist von neun Jugendmilizen, die von Parteien oder Einzelkandidaten angeheuert wurden, um "die Stimmen zu sichern".

Nigeria: Schon jetzt erste Todesopfer
Die Wähler in Nigeria, dem bevölkerungsreichsten Land Afrikas, sind zwar erst im April zum Urnengang aufgerufen, doch schon jetzt gibt es die ersten Todesopfer politischer Gewalt. Bei einem Parteikongress gab es vor zwei Wochen Tote. Die neue Kandidatur des aus dem christlichen Süden stammenden Präsidenten Goodluck Jonathan ist in der eigenen Partei nicht unumstritten - die Teilstaaten aus dem islamisch geprägten Norden hätten teilweise lieber einen der Ihren ins Rennen um die Präsidentschaft geschickt.

In Simbabwe und Madagaskar sind die im heurigen Jahr anstehenden Wahlen von vornherein überschattet von den ungelösten Machtkonflikten der Vergangenheit. Auch in der Demokratischen Republik Kongo, wo Präsident Joseph Kabila im November eine Wiederwahl anstrebt, waren schon die letzten Wahlen im Jahr 2006 von Gewalt geprägt. Diesmal ließ Kabila erst einmal die Verfassung ändern: Eine einfache Mehrheit soll schon im ersten Wahlgang für den Sieg ausreichen. 2006 war er als Sieger aus einer Stichwahl hervorgangen, die von der Opposition angezweifelt wurde.

Eine Rückkehr zu Normalität und Zivilgesellschaft sollen dagegen die Wahlen in der westafrikanischen Republik Niger Ende Jänner bringen. Rund ein Jahr, nachdem das Militär gegen Präsident Mamadou Tandja putschte, will die Junta die Macht jetzt zurück an eine zivile Regierung geben.

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