Anklage gegen Pegida-Gründer

Volksverhetzung

Anklage gegen Pegida-Gründer

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den Gründer der anti-islamischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Bachmann werde vorgeworfen, am 19. September des Vorjahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Die Staatsanwaltschaft wirft Bachmann vor, durch seine Einträge in Kauf genommen zu haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Dies sei der Fall, da er mit seinen Beschimpfungen zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt habe. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

Die Pegida-Bewegung hatte zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf, vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7.500 Menschen zu einer Demonstration. Die vor etwa einem Jahr erstmals aufgetretene Gruppierung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

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