Anklage gegen Pegida-Gründer

Volksverhetzung

Anklage gegen Pegida-Gründer

Die Staatsanwaltschaft Dresden hat gegen den Gründer der anti-islamischen Pegida-Bewegung, Lutz Bachmann, Anklage wegen Volksverhetzung erhoben. Bachmann werde vorgeworfen, am 19. September des Vorjahres auf seiner Facebook-Seite Kriegsflüchtlinge und Asylbewerber unter anderem als "Gelumpe" und "Viehzeug" beschimpft zu haben, teilte die Ermittlungsbehörde am Freitag in Dresden mit.

Die Staatsanwaltschaft wirft Bachmann vor, durch seine Einträge in Kauf genommen zu haben, den öffentlichen Frieden zu stören. Dies sei der Fall, da er mit seinen Beschimpfungen zum Hass gegen Flüchtlinge aufgestachelt habe. Das Schöffengericht des Amtsgerichts Dresden muss nun über die Zulassung der Anklage entscheiden, ein Verhandlungstermin wird dann vom Gericht bestimmt.

Die Pegida-Bewegung hatte zuletzt wieder einen stärkeren Zulauf, vergangenen Montag kamen Schätzungen zufolge 7.500 Menschen zu einer Demonstration. Die vor etwa einem Jahr erstmals aufgetretene Gruppierung macht Stimmung gegen den Islam, aber auch gegen Flüchtlinge und Medien.

Diesen Artikel teilen:

Posten Sie Ihre Meinung

Kommentare ausblenden

Anzeigen

Werbung

Jetzt Live
Diese Videos könnten Sie auch interessieren
Wiederholen
Jetzt NEU

oe24.TV im Livestream: 24 Stunden News!

Live auf oe24.TV 1 / 10

Top Gelesen 1 / 5

Diese Website verwendet Cookies
Cookies dienen der Benutzerführung und der Webanalyse und helfen dabei, die Funktionalität der Website zu verbessern, um Ihnen den bestmöglichen Service zu bieten. Nähere Informationen finden Sie in unserer Datenschutzerklärung
Es gibt neue Nachrichten