Anklage gegen sieben hohe Offiziere Anklage gegen sieben hohe Offiziere

Türkei in Aufruhr

 

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Anklage gegen sieben hohe Offiziere

Zwei Tage nach der Festnahme von 51 Offizieren sind sieben von ihnen wegen Verschwörung zum Sturz der Regierung angeklagt worden. Ein Gericht in Istanbul ordnete am Mittwoch an, dass die vier Admiräle, ein Heeresgeneral und zwei Obersten weiter in Haft bleiben. Sechs andere Offiziere wurden hingegen freigelassen.

Sollen Putsch vorbereitet haben
Die Offiziere werden beschuldigt, in den Jahren 2003 bis 2005 einen Putsch gegen die islamisch orientierte Regierung vorbereitet zu haben.

Die türkische Militärführung betrachtet sich traditionell als Hüterin des von Staatsgründer Kemal Atatürk eingeführten Säkularitätsprinzips, also einer strikten Trennung von Staat und Religion. Dies hat zu Spannungen mit der Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geführt, dessen Partei für Gerechtigkeit und Entwicklung (AKP) sich zu einer islamischen Orientierung bekennt.

Erste Haftbefehle
Nach der Festnahmewelle gegen Militärangehörige in der Türkei sind in der Nacht auf Mittwoch die ersten Haftbefehle erlassen worden. Ein Schwurgericht in Istanbul ordnete Untersuchungshaft für sieben ranghohe Offiziere an. Den Beschuldigten werde Vorbereitung eines gewaltsamen Umsturzes und Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung vorgeworfen, berichteten türkische Medien am Mittwoch. Sechs weitere Verdächtige seien nach einem Verhör durch die Staatsanwaltschaft freigelassen worden.

Insgesamt hatte die Staatsanwaltschaft am Montag mindestens 49 Personen festnehmen lassen, darunter die ehemaligen Befehlshaber von Luftwaffe und Marine. Die nun noch verbliebenen Verdächtigen sollen zügig verhört und dem Haftrichter vorgeführt werden. Die Beschuldigten sollen im Jahr 2003 den Sturz der islamisch geprägten Regierung von Ministerpräsident Recep Tayyip Erdogan geplant haben. Sollte Anklage erhoben werden, drohen den Militärs lebenslange Haftstrafen.

Gerüchte über geschlossenen Rücktritt
Die Führung der türkischen Armee war wegen der Festnahmen am Dienstagabend zu einer Sondersitzung zusammengetreten. Dabei sei die "ernste Lage" erörtert worden, erklärten die Militärs anschließend. Laut der Zeitung "Milliyet" machen in Ankara Gerüchte über einen geschlossenen Rücktritt des gesamten Generalstabs die Runde. Erdogan, der am späten Dienstagabend von einem Besuch in Spanien zurückkehrte, traf in Ankara mit seinen engen Beratern zusammen.

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